Mittwoch, 21. Januar 2009

US-Präsident Obama nimmt Regierungsgeschäfte auf

Nach einem rauschenden Fest zur Amtseinführung nimmt der neue US-Präsident Barack Obama die Regierungsgeschäfte auf. Im Anschluss an die Angelobung und einen Festumzug zum Weißen Haus markierten zehn offizielle Bälle in Washington am Dienstagabend den Abschluss der Feierlichkeiten. Gemeinsam mit seiner Frau Michelle erschien Obama bei jedem Ball und legte einen Tanz aufs Parkett.

Unmittelbar nach der Vereidigung Obamas nahm die neue Regierung ihre Amtsgeschäfte auf. Als erste offizielle Amtshandlung blockierte er letzte noch nicht rechtskräftige Verfügungen seines Vorgängers Bush und ordnete eine Überprüfung an. Es ist Medienberichten zufolge ein üblicher Vorgang nach einem Amtswechsel im Weißen Haus. Demnach gehört zu den letzten von Bush verfügten Neuregelungen die Erlaubnis zum Tragen verdeckter Waffen in verschiedenen Nationalparks.

Neben der Wirtschaftskrise will Obama offenbar auch bald Klarheit in der Militärstrategie schaffen. Zu ersten Beratungen über die Lage im Irak und in Afghanistan wurden der alte und neue Verteidigungsminister Robert Gates, Generalstabschef Mike Mullen und weitere Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats eingeladen. Über eine Videoleitung sollen die Kommandanten im Irak und in Afghanistan, General Ray Odierno und General David McKiernan, zugeschaltet werden.

Die Regierung Obamas steht bereits weitgehend fest. Nur wenige Stunden nach der Vereidigung bestätigte der Senat sechs Minister: Energieminister Steven Chu, Bildungsminister Arne Duncan, Heimatschutzministerin Janet Napolitano, Eric Shinseki als Minister für Veteranenfragen, Innenminister Ken Salazar und Agrarminister Tom Vilsack. Obama unterzeichnete die Dokumente zur Nominierung seines Kabinetts nur eine Stunde nach seinem Amtseid.

Hillary Clinton muss allerdings länger als erwartet auf ihre Bestätigung als Außenministerin warten. Grund ist der Einspruch eines einzelnen republikanischen Senators, John Cornyn, gegen ein vereinfachtes Abstimmungsverfahren im Senatsplenum.

Das US-Verteidigungsministerium beantragte unterdessen, für die Dauer von 120 Tagen alle Verfahren vor dem Militärtribunal des berüchtigten Gefangenenlagers Guantanamo auszusetzen. In der Zwischenzeit soll die neue Regierung die Rechtmäßigkeit der Verfahren überprüfen. Eine richterliche Entscheidung darüber werde noch für Mittwoch erwartet, hieß es.

Obama ist der 44. Präsident der USA und deren erstes Staatsoberhaupt mit dunkler Hautfarbe. Der 47-jährige demokratische Politiker tritt die Nachfolge des Republikaners George W. Bush an, dessen achtjährige Amtszeit von den Terroranschlägen am 11. September 2001, den Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie dem Beginn der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Jahrzehnten geprägt war. Bush flog unmittelbar im Anschluss an die Amtseinführung als Privatmann nach Texas. Dort wurde er von 20.000 Menschen in Midland begrüßt.

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