Montag, 5. Januar 2009

Obamas designierter Handelsminister springt ab

Rund zwei Wochen vor dem Einzug ins Weiße Haus hat Barack Obama einen ersten Rückschlag bei der Bildung seiner Regierungsmannschaft erlitten. Der designierte US-Handelsminister Bill Richardson zog sich wegen eines Korruptionsverdachts zurück. Er fürchte, dass das laufende Verfahren sonst die Amtseinführung der neuen Regierung beeinträchtigen könnte, erklärte der Gouverneur von New Mexico am Sonntag. Obama nahm die Entscheidung "mit tiefem Bedauern" hin und kündigte an, rasch einen neuen Kandidaten zu präsentieren.

Obama wird am 20. Januar als Präsident vereidigt

Richardson betonte, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen und sei davon überzeugt, dass dies im Laufe des Verfahrens klargestellt werde. Ein Gericht in Albuquerque untersucht laut einem Medienbericht, ob der Bundesstaat New Mexico Aufträge in Höhe von 1,4 Millionen Dollar zurecht an die Finanzfirma CDR vergeben hat. Die Firma hätte zuvor Spenden an ein politisches Komitee von Richardson überwiesen, berichtete die Zeitung "Washington Post" im Dezember. Nun werde untersucht, ob Richardsons Büro bei der Entscheidung einer staatlichen Agentur für CDR-Produkte Druck ausgeübt habe.

Seine Arbeit als Handelsminister wäre durch die Untersuchungen, die noch Wochen oder Monaten hätten dauern können, belastet worden, erklärte Richardson. "Die Arbeit im Handelsministerium ist aber von höchster Dringlichkeit." Seinen Rückzug bedauere er sehr, sagte Richardson.

Der ehemalige Botschafter bei der UN war bereits Energieminister unter Bill Clinton. Er wäre der ranghöchste Hispanic - inzwischen die größte Minderheit in der USA - im neuen Kabinett gewesen. Durch den ersten Rückzug eines designierten Ministers könnte laut Beobachtern die von Obama angestrebte reibungslose Übernahme der Regierungsarbeit gestört werden. Zuletzt hatte der Demokratischen Partei der Skandal um Rob Blagojevich zu schaffen gemacht. Der Senator aus Obamas Heimat-Staat Illinois ist wegen Korruptionsverdacht angeklagt.

(Reporter: Deborah Charles; bearbeitet von Andreas Kröner und Michael Nienaber, redigiert von Stefanie Huber)

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