Freitag, 16. Januar 2009

Chance auf einseitige Waffenruhe im Gazastreifen

Der Gazastreifen steht kurz vor einem Ende der Kämpfe: Am Samstag entscheidet das israelische Sicherheitskabinett über den ägyptischen Vorschlag für eine Waffenruhe - offenbar einseitig.Drei Wochen nach Beginn der israelischen Offensive im Gazastreifen ist ein Ende der Kämpfe in Sicht: Das israelische Sicherheitskabinett will am Samstagabend nach Ende des Schabbats, dem jüdischen Wochenende, über eine einseitige Waffenruhe entscheiden, wie das Internet-Portal «ynetnews» am Freitag berichtete. Damit wächst die Hoffnung auf ein Ende der Kampfhandlungen noch an diesem Wochenende.
Damit würde Israel einem Vorschlag Ägyptens für eine Waffenruhe folgen. Die Nachrichtenagentur AP berichtet unter Berufung auf einen Gewährsmann in Jerusalem, Israel werde das weitere Verhalten der Hamas genau prüfen, falls das Kabinett dem Vorschlag zustimmen sollte. Wenn die radikalislamische Organisation ihre Raketenangriffe auf israelisches Gebiet fortsetze, werde die Offensive fortgesetzt.
Der ägyptische Vorschlag für eine Waffenruhe sieht eine sofortige zehntägige Feuerpause vor. Laut israelischer Regierung haben die Gespräche von Chefunterhändler Amos Gilad in Kairo «bedeutende Fortschritte» gemacht. Nach israelischen Medienberichten will das Sicherheitskabinett die Waffenruhe voraussichtlich einseitig verkünden. Das Gremium, dem Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak angehören, habe sich dazu entschlossen, weil der Chef des Politbüros der radikalislamischen Hamas, Chaled Maschaal, zuvor erklärt hatte, seine Organisation werde sich nicht «israelischen Bedingungen» unterordnen.
Memorandum unterzeichnet
Israel fordert von der Hamas die Einstellung des Raketenbeschusses auf die Grenzstädte im Süden und von der Regierung in Kairo eine Unterbindung des Waffenschmuggels von Ägypten in den Gazastreifen. Die Hamas verlangt den israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen und die Öffnung der Grenzübergänge.
Israel und die USA unterzeichneten am Freitag in Washington ein Abkommen, das zu einem Stopp des Waffenschmuggels beitragen soll. Das Memorandum sei eine wichtige Ergänzung, um die Gewalt in der Region zu beenden, sagte die israelische Außenministerin Livni nach einem Treffen mit ihrer US-Kollegin Condoleezza Rice. Eine der israelischen Hauptforderungen für eine Waffenruhe sind internationale Garantien, um eine Wiederbewaffnung oder Aufrüstung der Hamas zu verhindern.
Rice erklärte vor der Unterzeichnung im Außenministerium, sie hoffe, dass europäische Länder ähnliche bilaterale Abkommen mit Israel schlössen. Livni zeigte sich nach der Unterzeichnung des Memorandums hoffnungsvoll, dass eine Waffenruhe «sehr, sehr bald» vereinbart werden kann. Einheiten der israelischen Armee hatten sich bereits am Freitag nach blutigen Kämpfen mit militanten Palästinensern aus dem Stadtgebiet von Gaza zurückgezogen.
Dauer der Waffenruhe strittig
Israel führt seit dem 27. Dezember mit großer Härte eine Militäroffensive gegen die Hamas. Palästinensischen Angaben zufolge wurden bisher dabei mehr als 1100 Menschen getötet, die Hälfte davon Zivilpersonen. Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, darunter drei Zivilisten, durch Raketenangriffe oder Kampfhandlungen im Gazastreifen.
Strittig ist nach israelischen Medienangaben vor allem Laufzeit einer Waffenruhe. Die Hamas will sich auf maximal ein Jahr binden, Israel dagegen eine dauerhafte Regelung. Darüber hinaus verlangt Israel einen klaren Zeitplan für die Freilassung des von der Hamas entführten Soldaten Gilad Schalit.

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