Bei der Europawahl brachte es die Piratenpartei in Deutschland auf 0,9 Prozent aller Stimmen. Mitbegründer Andreas Popp traut der Partei im Interview mit SPIEGEL ONLINE mittelfristig mehr zu: Die digitale Bewegung wachse, Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte seien im Kommen.
SPIEGEL ONLINE: Wofür steht die Piratenpartei?
Andreas Popp: Wir beschäftigen uns mit Politik rund um die Informationsgesellschaft. Darunter fallen Themen wie Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit und Zensur, sowie die Problematik des sogenannten geistigen Eigentums.
SPIEGEL ONLINE: In der Öffentlichkeit sind Sie "die Partei, die Filesharing legalisieren will". Trifft das die Sache?
Popp: Das ist stark reduziert. Wir kämpfen für eine freie Privatkopie, das ist richtig. Aber wir sind keine Partei der Kostenloskultur, sondern sehen das Ganze in einem größeren Zusammenhang wie der Digitalisierung der Gesellschaft und der Bürgerrechtsfrage. Soll der Staat die Daten eines jeden Bürgers nach geschützten MP3s durchschnüffeln?
SPIEGEL ONLINE: Sie feiern den Erfolg der schwedischen Piratenpartei. Wie eng sind da die Beziehungen?
Popp: Ja, wir haben uns in Anlehnung an das schwedische Vorbild gegründet und wir pflegen gute Kontakte. Aber wir sind vollkommen eigenständig, auch politisch. So beschäftigen wir uns beispielsweise noch intensiver mit der Bürgerrechtsthematik als unsere schwedische Schwesterpartei, zum Beispiel im Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung.
SPIEGEL ONLINE: Sie haben einen ironischen Parteinamen gewählt, der auch an das Thema Raubkopie denken lässt. Verhindern Sie damit nicht, dass Ihre Partei überhaupt ernstgenommen werden kann?
Popp: Der Name ist bewusst gewählt, um zu provozieren. Anfangs erzeugt er Gelächter, aber er prägt sich ein. Auf den zweiten Blick soll er die Frage aufwerfen: Was bringt einen Menschen, der ernsthafte Politik machen will, dazu, sich "Pirat" zu nennen?
SPIEGEL ONLINE: Die "Süddeutsche Zeitung" erklärt den Begriff Pirat als "notorischer Verlierer, der sich in einen Gewinner zu verwandeln trachtet, erkennt die herrschenden Eigentumsverhältnisse nicht an". Wenn man Sie in der Öffentlichkeit so wahrnimmt, müssten Sie sich nicht umbenennen?
Popp: Der Name kommt weniger von den historischen Piraten, sondern vom modernen englischen Begriff "piracy", der so viel wie "Raubkopieren" bedeutet. Aber immerhin waren Piraten die ersten demokratisch organisierten Seefahrer. Zumindest da lasse ich mich gern vergleichen.
SPIEGEL ONLINE: Besteht nicht die Gefahr, dass Ihre Partei zum Sammelbecken für Paranoide wird?
Popp: Niemand ist paranoid, nur weil er für seine Freiheit kämpft. Viele sind eher gebrannte Kinder. Vor zwei Jahren, als ich jemandem sagte, die Regierung wird noch anfangen, das Internet zu zensieren, wurde ich ausgelacht. Heute stehen wir nur noch fünf Zentimeter vor dem Abgrund.
SPIEGEL ONLINE: Ist die Piratenpartei also eine reine Protestpartei?
Popp: Natürlich kann man mit einer Stimme für die Piraten ein Zeichen für die Wichtigkeit unserer Themen setzen, das ganz klar auch an die großen Parteien gerichtet ist. Aber wir sind mehr. Vielfach werden wir etwa dafür gelobt, Fachwissen über politische Meinungsstarre zu stellen. Ich denke so eine Alternative suchen viele Leute.
SPIEGEL ONLINE: Was hat Sie persönlich motiviert, in der Piratenpartei tätig zu werden?
Popp: Ich war jahrelang begeisterter Computerspieler und musste mitansehen, wie mein Hobby immer wieder als Sündenbock für gesellschaftliche Probleme herhalten musste. Da ist mir zum ersten Mal die Piratenpartei aufgefallen. Als ich dann auch noch Post von der GEZ bekam, mit persönlichen Daten, die die eigentlich gar nicht haben dürften, wollte ich nicht mehr nur zusehen.
SPIEGEL ONLINE: Die Piratenpartei ist eine klassische Lobbypartei mit eng definiertem Programm. Glauben Sie, dass so etwas in Deutschland überhaupt eine Chance haben kann?
Popp: Alle Parteien haben mit einem engen Programm für eine bestimmte, unterrepräsentierte Zielgruppe angefangen. Die SPD entstand aus der damals verarmten Arbeiterschicht, die Grünen aus der Umweltbewegung. Heute sind deren Themen in der ganzen Gesellschaft angekommen. Ja, ich denke, wir haben eine Chance.
SPIEGEL ONLINE: Wen wollen Sie denn erreichen? Wer ist Ihre Wählerschaft?
Popp: Erreichen wollen wir natürlich jeden. Aber zugegeben: Unsere Wählerschaft besteht hauptsächlich aus meist jungen Menschen, die mit Computern und dem Internet aufgewachsen sind. Diese sogenannten "Digital Natives", über deren Köpfe von "Was ist ein Browser?"-Politikern wegregiert wird.
SPIEGEL ONLINE: Welche Lücke füllen Sie denn? Gehören Bürgerrechte nicht auch zu den Themen der etablierten Parteien? Kümmern die sich nicht auch darum?
Popp: Die anderen haben zu breit gefächerte Themen, man muss immer damit rechnen, dass sie andere Themen vorziehen. Die FDP hat es, trotz intensiven Wahlkampfs mit dem Thema, zum Beispiel auch versäumt, den Bayerntrojaner abzuschaffen. Wenn man das Gesamtpaket schätzt, mag das okay sein. Aber wem das Thema wichtig ist, der bleibt auf der Strecke.
SPIEGEL ONLINE: Würde es Ihrer Sache nicht eher dienen, innerhalb der etablierten Partei den vielbeschworenen Marsch durch die Instanzen anzugehen?
Popp: Viele von uns kommen gerade aus den etablierten Parteien. Da ist es sehr schwer, mit frischen Ideen zu punkten. Unsere Forderungen sind dort meistens zu progressiv. Ein klares Ja zu Computerspielen, auch Ego-Shootern, haben viele schon vergebens versucht, innerhalb der großen Parteien zu erwirken.
SPIEGEL ONLINE: Zahlreiche Gesetze, die Bürgerrechte und Datenschutz einschränken, konnten in den vergangenen Jahren auch deshalb umgesetzt werden, weil es an öffentlichem Interesse und Widerspruch mangelte. Hat sich daran wirklich etwas geändert?
Popp: Ja, eindeutig. Die Zensurpläne der Bundesregierung haben den Knoten zum Platzen gebracht. Wir haben Zehntausende Menschen, die sich namentlich oder gar mit Foto dagegen aussprechen. Trotz der Gefahr, in die Ecke der Befürworter von Kinderpornos gestellt zu werden. Das hätte es vor ein paar Jahren niemals gegeben.
SPIEGEL ONLINE: Gibt es eine "digitale" Bewegung, so wie es Ende der Siebziger eine Umweltbewegung gab?
Popp: Ja, die gibt es. Zur Stunde zählt sie mindestens 113.702 Aktive. Diese haben die Online-Petition unterschrieben. Die Zahl der Unterstützer und Sympathisanten dürfte deutlich höher ausfallen.
SPIEGEL ONLINE: Könnten Sie zu den "neuen Grünen" werden?
Popp: Unsere Themen sind relevanter denn je, und es bekennen sich immer mehr Menschen zu uns. In Schweden ist der Durchbruch bereits gelungen. Ich bin kein Wahrsager, aber ich denke, wir haben das Zeug dazu.
SPIEGEL ONLINE: Bisher verfügte Ihre Partei - laut Selbstauskunft im Web - über ein Guthaben unter 5000 Euro. Wie viel Geld spült die EU-Wahl nun in die Parteikasse - und was wird das bewirken?
Popp: Zusammen mit dem derzeitigen Ansturm von Neumitgliedern dürfte es sich deutlich in den fünfstelligen Bereich bewegen. Ich erhoffe mir davon vor allem, dass wir Personal für die Verwaltungsarbeit anstellen können. Dann hätten wir mehr Zeit für unsere politische Arbeit.
SPIEGEL ONLINE: Wie relevant kann eine Partei sein, die in Deutschland unter der Fünf-Prozent-Hürde bleibt? Sehen Sie Chancen, irgendwann einmal über diese Hürde zu kommen?
Popp: Die Aufgabe von Parteien ist primär, an der politischen Willensbildung teilzunehmen, so sagt es das Grundgesetz. Das kann man auch ohne Mandate, und ich denke, das machen wir auch schon ganz gut. Langfristig denke ich, dass die Hürde knackbar ist. Es wird vielleicht nicht einfach, aber es ist möglich.
SPIEGEL ONLINE: Sind Sie wirklich schon Partei? Wie ausgeprägt sind denn Ihre Strukturen?
Popp: Wir haben elf Landesverbände, die anderen befinden sich gerade im Aufbau. Dazu gibt es einen Bezirksverband in Oberbayern, bald einen in Unterfranken und viele informelle lokale Gruppierungen. Wir konnten unsere Mitgliederzahl in den letzten Wochen von circa 850 auf 1309 am Wahltag steigern. Dazu kommt gerade nach der Wahl noch ein Schwung, der uns sicher über 1500 heben wird.
SPIEGEL ONLINE: Wird man in den nächsten Jahren eine Partei wie die Ihre auch auf Stimmzetteln nationaler Wahlen sehen? Bei Länderwahlen? Bei Kommunalwahlen?
Popp: Wir standen bereits zweimal in Hessen und einmal in Hamburg auf dem Stimmzettel zur Wahl der Landesparlamente. Wir haben alle Landtagswahlen, die noch kommen, im Visier. Sobald die lokalen Gruppen größer werden, wird man uns sicher auch bei Kommunalwahlen sehen.
SPIEGEL ONLINE: Was planen Sie für die nähere Zukunft?
Popp: Zuerst einmal wird es Anfang Juli einen Bundesparteitag in Hamburg geben. Dort werden wir die Weichen stellen, wie wir uns mit der neu gewonnenen Mitgliederstärke organisieren wollen. Danach kommen natürlich die Bundestagswahlen im September. Für die sammeln wir noch Unterstützerunterschriften.
Die Fragen stellte Frank Patalong
SPIEGEL ONLINE: Wofür steht die Piratenpartei?
Andreas Popp: Wir beschäftigen uns mit Politik rund um die Informationsgesellschaft. Darunter fallen Themen wie Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit und Zensur, sowie die Problematik des sogenannten geistigen Eigentums.
SPIEGEL ONLINE: In der Öffentlichkeit sind Sie "die Partei, die Filesharing legalisieren will". Trifft das die Sache?
Popp: Das ist stark reduziert. Wir kämpfen für eine freie Privatkopie, das ist richtig. Aber wir sind keine Partei der Kostenloskultur, sondern sehen das Ganze in einem größeren Zusammenhang wie der Digitalisierung der Gesellschaft und der Bürgerrechtsfrage. Soll der Staat die Daten eines jeden Bürgers nach geschützten MP3s durchschnüffeln?
SPIEGEL ONLINE: Sie feiern den Erfolg der schwedischen Piratenpartei. Wie eng sind da die Beziehungen?
Popp: Ja, wir haben uns in Anlehnung an das schwedische Vorbild gegründet und wir pflegen gute Kontakte. Aber wir sind vollkommen eigenständig, auch politisch. So beschäftigen wir uns beispielsweise noch intensiver mit der Bürgerrechtsthematik als unsere schwedische Schwesterpartei, zum Beispiel im Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung.
SPIEGEL ONLINE: Sie haben einen ironischen Parteinamen gewählt, der auch an das Thema Raubkopie denken lässt. Verhindern Sie damit nicht, dass Ihre Partei überhaupt ernstgenommen werden kann?
Popp: Der Name ist bewusst gewählt, um zu provozieren. Anfangs erzeugt er Gelächter, aber er prägt sich ein. Auf den zweiten Blick soll er die Frage aufwerfen: Was bringt einen Menschen, der ernsthafte Politik machen will, dazu, sich "Pirat" zu nennen?
SPIEGEL ONLINE: Die "Süddeutsche Zeitung" erklärt den Begriff Pirat als "notorischer Verlierer, der sich in einen Gewinner zu verwandeln trachtet, erkennt die herrschenden Eigentumsverhältnisse nicht an". Wenn man Sie in der Öffentlichkeit so wahrnimmt, müssten Sie sich nicht umbenennen?
Popp: Der Name kommt weniger von den historischen Piraten, sondern vom modernen englischen Begriff "piracy", der so viel wie "Raubkopieren" bedeutet. Aber immerhin waren Piraten die ersten demokratisch organisierten Seefahrer. Zumindest da lasse ich mich gern vergleichen.
SPIEGEL ONLINE: Besteht nicht die Gefahr, dass Ihre Partei zum Sammelbecken für Paranoide wird?
Popp: Niemand ist paranoid, nur weil er für seine Freiheit kämpft. Viele sind eher gebrannte Kinder. Vor zwei Jahren, als ich jemandem sagte, die Regierung wird noch anfangen, das Internet zu zensieren, wurde ich ausgelacht. Heute stehen wir nur noch fünf Zentimeter vor dem Abgrund.
SPIEGEL ONLINE: Ist die Piratenpartei also eine reine Protestpartei?
Popp: Natürlich kann man mit einer Stimme für die Piraten ein Zeichen für die Wichtigkeit unserer Themen setzen, das ganz klar auch an die großen Parteien gerichtet ist. Aber wir sind mehr. Vielfach werden wir etwa dafür gelobt, Fachwissen über politische Meinungsstarre zu stellen. Ich denke so eine Alternative suchen viele Leute.
SPIEGEL ONLINE: Was hat Sie persönlich motiviert, in der Piratenpartei tätig zu werden?
Popp: Ich war jahrelang begeisterter Computerspieler und musste mitansehen, wie mein Hobby immer wieder als Sündenbock für gesellschaftliche Probleme herhalten musste. Da ist mir zum ersten Mal die Piratenpartei aufgefallen. Als ich dann auch noch Post von der GEZ bekam, mit persönlichen Daten, die die eigentlich gar nicht haben dürften, wollte ich nicht mehr nur zusehen.
SPIEGEL ONLINE: Die Piratenpartei ist eine klassische Lobbypartei mit eng definiertem Programm. Glauben Sie, dass so etwas in Deutschland überhaupt eine Chance haben kann?
Popp: Alle Parteien haben mit einem engen Programm für eine bestimmte, unterrepräsentierte Zielgruppe angefangen. Die SPD entstand aus der damals verarmten Arbeiterschicht, die Grünen aus der Umweltbewegung. Heute sind deren Themen in der ganzen Gesellschaft angekommen. Ja, ich denke, wir haben eine Chance.
SPIEGEL ONLINE: Wen wollen Sie denn erreichen? Wer ist Ihre Wählerschaft?
Popp: Erreichen wollen wir natürlich jeden. Aber zugegeben: Unsere Wählerschaft besteht hauptsächlich aus meist jungen Menschen, die mit Computern und dem Internet aufgewachsen sind. Diese sogenannten "Digital Natives", über deren Köpfe von "Was ist ein Browser?"-Politikern wegregiert wird.
SPIEGEL ONLINE: Welche Lücke füllen Sie denn? Gehören Bürgerrechte nicht auch zu den Themen der etablierten Parteien? Kümmern die sich nicht auch darum?
Popp: Die anderen haben zu breit gefächerte Themen, man muss immer damit rechnen, dass sie andere Themen vorziehen. Die FDP hat es, trotz intensiven Wahlkampfs mit dem Thema, zum Beispiel auch versäumt, den Bayerntrojaner abzuschaffen. Wenn man das Gesamtpaket schätzt, mag das okay sein. Aber wem das Thema wichtig ist, der bleibt auf der Strecke.
SPIEGEL ONLINE: Würde es Ihrer Sache nicht eher dienen, innerhalb der etablierten Partei den vielbeschworenen Marsch durch die Instanzen anzugehen?
Popp: Viele von uns kommen gerade aus den etablierten Parteien. Da ist es sehr schwer, mit frischen Ideen zu punkten. Unsere Forderungen sind dort meistens zu progressiv. Ein klares Ja zu Computerspielen, auch Ego-Shootern, haben viele schon vergebens versucht, innerhalb der großen Parteien zu erwirken.
SPIEGEL ONLINE: Zahlreiche Gesetze, die Bürgerrechte und Datenschutz einschränken, konnten in den vergangenen Jahren auch deshalb umgesetzt werden, weil es an öffentlichem Interesse und Widerspruch mangelte. Hat sich daran wirklich etwas geändert?
Popp: Ja, eindeutig. Die Zensurpläne der Bundesregierung haben den Knoten zum Platzen gebracht. Wir haben Zehntausende Menschen, die sich namentlich oder gar mit Foto dagegen aussprechen. Trotz der Gefahr, in die Ecke der Befürworter von Kinderpornos gestellt zu werden. Das hätte es vor ein paar Jahren niemals gegeben.
SPIEGEL ONLINE: Gibt es eine "digitale" Bewegung, so wie es Ende der Siebziger eine Umweltbewegung gab?
Popp: Ja, die gibt es. Zur Stunde zählt sie mindestens 113.702 Aktive. Diese haben die Online-Petition unterschrieben. Die Zahl der Unterstützer und Sympathisanten dürfte deutlich höher ausfallen.
SPIEGEL ONLINE: Könnten Sie zu den "neuen Grünen" werden?
Popp: Unsere Themen sind relevanter denn je, und es bekennen sich immer mehr Menschen zu uns. In Schweden ist der Durchbruch bereits gelungen. Ich bin kein Wahrsager, aber ich denke, wir haben das Zeug dazu.
SPIEGEL ONLINE: Bisher verfügte Ihre Partei - laut Selbstauskunft im Web - über ein Guthaben unter 5000 Euro. Wie viel Geld spült die EU-Wahl nun in die Parteikasse - und was wird das bewirken?
Popp: Zusammen mit dem derzeitigen Ansturm von Neumitgliedern dürfte es sich deutlich in den fünfstelligen Bereich bewegen. Ich erhoffe mir davon vor allem, dass wir Personal für die Verwaltungsarbeit anstellen können. Dann hätten wir mehr Zeit für unsere politische Arbeit.
SPIEGEL ONLINE: Wie relevant kann eine Partei sein, die in Deutschland unter der Fünf-Prozent-Hürde bleibt? Sehen Sie Chancen, irgendwann einmal über diese Hürde zu kommen?
Popp: Die Aufgabe von Parteien ist primär, an der politischen Willensbildung teilzunehmen, so sagt es das Grundgesetz. Das kann man auch ohne Mandate, und ich denke, das machen wir auch schon ganz gut. Langfristig denke ich, dass die Hürde knackbar ist. Es wird vielleicht nicht einfach, aber es ist möglich.
SPIEGEL ONLINE: Sind Sie wirklich schon Partei? Wie ausgeprägt sind denn Ihre Strukturen?
Popp: Wir haben elf Landesverbände, die anderen befinden sich gerade im Aufbau. Dazu gibt es einen Bezirksverband in Oberbayern, bald einen in Unterfranken und viele informelle lokale Gruppierungen. Wir konnten unsere Mitgliederzahl in den letzten Wochen von circa 850 auf 1309 am Wahltag steigern. Dazu kommt gerade nach der Wahl noch ein Schwung, der uns sicher über 1500 heben wird.
SPIEGEL ONLINE: Wird man in den nächsten Jahren eine Partei wie die Ihre auch auf Stimmzetteln nationaler Wahlen sehen? Bei Länderwahlen? Bei Kommunalwahlen?
Popp: Wir standen bereits zweimal in Hessen und einmal in Hamburg auf dem Stimmzettel zur Wahl der Landesparlamente. Wir haben alle Landtagswahlen, die noch kommen, im Visier. Sobald die lokalen Gruppen größer werden, wird man uns sicher auch bei Kommunalwahlen sehen.
SPIEGEL ONLINE: Was planen Sie für die nähere Zukunft?
Popp: Zuerst einmal wird es Anfang Juli einen Bundesparteitag in Hamburg geben. Dort werden wir die Weichen stellen, wie wir uns mit der neu gewonnenen Mitgliederstärke organisieren wollen. Danach kommen natürlich die Bundestagswahlen im September. Für die sammeln wir noch Unterstützerunterschriften.
Die Fragen stellte Frank Patalong
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