Antirassismus-Konferenz verkommt zur Farce

Liste der Abwesenden in Genf wird immer länger
Die Teilnehmerliste der am Montag in Genf beginnenden UNO-Konferenz gegen Rassismus schrumpft. Nach den USA haben nun auch Australien, die Niederlande und Italien ihre Teilnahme definitiv abgesagt. Die Schweiz hingegen nimmt teil.

Das US-Aussenministerium begründete die Absage mit dem Hinweis, bei den Vorbereitungen seien «Voreingenommenheiten in Schlüsselfragen» deutlich geworden, «die nur durch Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser gelöst werden könnten.» Zuvor hatten bereits Australien, Israel und Kanada defînitiv abgesagt.

Ausserdem werden die Niederlande in Genf fehlen. Einige Staaten versuchten weiterhin, die Konferenz zu missbrauchen, um religiöse Anschauungen über die Menschenrechte zu stellen, sagte Aussenminister Maxime Verhagen. Auch Italien nimmt an der Konferenz nicht teil.

Teilnahme der EU-Staaten noch unklar
Auch andere Länder, darunter Deutschland, befürchten wie die USA, dass die Konferenz zu einer Bühne für anti-israelische Stellungnahmen werden könnte. Die Teilnahme Deutschlands und anderer EU-Staaten steht daher noch in Frage. Die Schweiz hingegen entschloss sich am Samstag zur Teilnahme.

Auch Grossbritannien wird an der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO teilnehmen. Die Regierung halte daran fest, bei der Konferenz in Genf «eine kollektive Willenserklärung zum Kampf gegen den Rassismus» zu erreichen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in London.

Die «roten Linien» Grossbritanniens seien in der Vorbereitung der Konferenz eingehalten worden. «Wir beobachten, wie sich die Dinge entwickeln», schränkte der Sprecher ein. «Aber unsere Absicht ist, daran teilzunehmen.» In der Delegation seien allerdings keine hochrangigen Vertreter.

35 Staaten nehmen teil
Die UNO-Konferenz soll am Montag eröffnet werden und bis zum 25. April dauern. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben bislang mindestens 35 Staaten ihre Teilnahme zugesagt, auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird erwartet.

Bei der Konferenz handelt es sich um eine Nachfolgeveranstaltung der Durban-Konferenz von 2001. Auch diese war von heftigen Kontroversen um den Nahostkonflikt belastet. Die USA und Israel verliessen das Treffen damals vorzeitig, weil der Entwurf der Abschlusserklärung eine Passage enthielt, in der der Zionismus mit Rassismus auf eine Stufe gestellt wurde.