Donnerstag, 17. Juni 2010

Sächsischer Landtag: NPD-Fraktionschef sorgt für Eklat

Holger Apfel wurde von den nächsten zehn Landtagssitzungen ausgeschlossen.

Der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel hat in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause für einen Eklat gesorgt. Er wurde wegen antisemitischer Hetze des Saales verwiesen. Das Parlament unterbrach daraufhin seine Sitzung. Apfel wurde von den nächsten zehn Landtagssitzungen ausgeschlossen. Damit kann er frühestens am 17. Dezember wieder teilnehmen. Auch zu den Landtagsausschüssen ist er bis dahin nicht zugelassen.

Die NPD hatte eine aktuelle Debatte unter dem Titel "Keine Zusammenarbeit mit 'Schurkenstaaten' - Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden" beantragt. Darin hatte Apfel Israel als "jüdischen Terrorstaat" bezeichnet und von einer "blühenden Holocaust-Industrie" gesprochen. Als Apfel trotz einer Aufforderung von Landtagspräsident Matthias Rößler seine Rede fortsetzte, wurde die Polizei angefordert. Daraufhin trat der Rechtsextreme vom Pult zurück.

In der Vergangenheit hatte die NPD mehrfach die Landtagssitzungen gestört. So sprach Mitglied Jürgen Gansel 2005 von einem "Bomben-Holocaust" am deutschen Volk.

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