Sonntag, 27. Juni 2010

General McChrystal gab düsteren Lagebericht ab

Stanley McChrystal: Regierung in Kabul sei "unproduktiv und verrufen"

Düstere Bilanz des Afghanistan-Einsatzes: US-General McChristal hat laut einem Medienbericht noch kurz seiner Entlassung eine kritische Lageeinschätzung abgegeben. Zum Abzug britischer Truppen hat sich erstmals der neue Premier Cameron in Toronto geäußert.

London - Der US-General und Nato-Oberbefehlshaber Stanley McChrystal hat nur wenige Tage vor seiner Entlassung eine sehr kritische Lage-Einschätzung zum Einsatz am Hindukusch abgegeben. Das berichtete die britische Zeitung "The Independent" am Sonntag unter Berufung auf nicht näher genannte "informierte Kreise". Auf Gundlage von vertraulichen Militärdokumenten habe der Oberkommandierende die Minister davor gewarnt, in den kommenden sechs Monaten Fortschritte bei dem Einsatz zu erwarten.

Laut "Independent" äußerte McChrystal in dem Briefing ernste Bedenken über Sicherheit, Gewalt und Korruption in der afghanischen Verwaltung. Er stufte nur einen Bruchteil des Landes als "sicher" ein. Nur die wenigsten der afghanischen Sicherheitskräfte arbeiteten "wirksam". Der Regierung in Kabul attestierte er dem Bericht zufolge, "unproduktiv und verrufen" zu sein. Zudem habe er den von US-Präsident Barack Obama anvisierten Beginn des Truppenabzugs im Juli 2011 in Zweifel gezogen.

Ex-Obama-Berater bezweifelt Truppenabzug bis 2011
Obama hatte McChrystal am Mittwoch nach abfälligen Äußerungen über die US-Regierung entlassen. Zu seinem Nachfolger ernannte Obama den bisherigen Chef des US-Zentralkommandos, David Petraeus, der noch vom Senat bestätigt werden muss.

Allerdings scheint auch unter Petraeus der Abzug bis Mitte kommenden Jahres nicht gesichert. Obamas ehemaliger Afghanistan-Berater Bruce Riedel sagte in einem Interview, er gehe nicht mehr von einem größeren Abzug der US-Truppen in Afghanistan im Juli 2011 aus. "Petraeus hätte den Job nicht angenommen, wenn er sich nicht sicher wäre, dass diese Vorgabe eher symbolischer Natur ist", sagte Riedel.

Petraeus habe erst im Juni in Washington gesagt, das geplante Abzugsdatum sei abhängig von den "Bedingungen im Felde" und nur der "Beginn eines Prozesses". "Obama ist nun an Petraeus gekettet. Einen dritten Kommandeur in Afghanistan kann er sich während seiner Präsidentschaft nicht leisten."

US-Generalstabschef Mike Mullen informierte am Samstag in Kabul Afghanistans Präsident Hamid Karsai über den Personalwechsel. Dabei sicherte er Karsai das Festhalten an der bisherigen Nato-Strategie sowie größte Anstrengungen bei der Vermeidung ziviler Opfer zu, wie die afghanische Präsidentschaft mitteilte. Die Ernennung des erfahrenen Generals Petraeus sei "die richtige Entscheidung", erklärte Karsai.

Cameron: Abzug britischer Truppen bis 2015
In Toronto äußerte sich erstmals der britische Premierminister David Cameron zu einem Fahrplan für den Truppenabzug. Er wolle seine 10.000 Soldaten bis 2015 nach Hause holen, sagte er Medienberichten zufolge beim G-8-Gipfel. "Wir können da nicht noch fünf weitere Jahre bleiben." Bei einem Treffen mit Cameron bei dem Gipfel räumte Obama ein, dass der Krieg derzeit in einer schwierigen Phase sei. "Doch wir glauben, dass wir die richtige Strategie haben."

Der G-8-Gipfel in Kanada forderte in einer Erklärung "konkrete Fortschritte" der afghanischen Regierungstruppen, um "binnen fünf Jahren" mehr Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land übernehmen zu können. Die Regierung in Kabul müsse zudem die Korruption und den Drogenanbau bekämpfen sowie die Menschenrechte, grundlegende Dienstleistungen und die Staatsführung verbessern. Auch im Justizsystem forderten die G8 konkrete Fortschritte.

Bei mehreren Bombenanschlägen überwiegend im Süden Afghanistans wurden am Samstag nach Nato-Angaben sechs ausländische Soldaten getötet. Der Juni ist mit 89 getöteten Soldaten der bisher tödlichste Monat seit dem Einmarsch der US-Truppen Ende 2001.

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