Von Birgit Wentzien, SWR
"Eine neue Kriegsdebatte", "brandgefährlich", "Kanonenpolitik aus dem Schloss Bellevue?" - Fette und wohlgesetzte Schlagzeilen, flink und prominent bestückt. Ganze fünf Tage nach dem Besuch des Bundespräsidenten in Afghanistan und einem von ihm gemachten Interview im Regierungsflieger auf dem Rückweg nach Berlin schlagen seine Aussagen Wellen. Horst Köhler erntet auf eine Art und Weise Aufmerksamkeit, wie er sie sicher nicht hat ernten wollen.
Horst Köhler hat in einer Antwort zwei Themen angesprochen und das eine nicht vom anderen abgesetzt und getrennt. Das kann man missverstehen, wenn man es in einem Atemzug hört.
Und Horst Köhler hat als zweites Thema deutsche Wirtschaftsinteressen und freie Handelswege erwähnt und gesagt, ein Land von der Größe Deutschlands müsse auch wissen, dass im Zweifel und im Notfall militärische Einsätze notwendig seien, um die Landesinteressen zu wahren.
Woraus folgt: Wenn zwei das Gleiche sagen, ist es noch lange nicht dasselbe. Und - unter'm Strich: Die Aufmerksamkeit für den Einsatz der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ist hoch! Das immerhin!
"Eine neue Kriegsdebatte", "brandgefährlich", "Kanonenpolitik aus dem Schloss Bellevue?" - Fette und wohlgesetzte Schlagzeilen, flink und prominent bestückt. Ganze fünf Tage nach dem Besuch des Bundespräsidenten in Afghanistan und einem von ihm gemachten Interview im Regierungsflieger auf dem Rückweg nach Berlin schlagen seine Aussagen Wellen. Horst Köhler erntet auf eine Art und Weise Aufmerksamkeit, wie er sie sicher nicht hat ernten wollen.
Horst Köhler hat in einer Antwort zwei Themen angesprochen und das eine nicht vom anderen abgesetzt und getrennt. Das kann man missverstehen, wenn man es in einem Atemzug hört.
Was Köhler zu Bundeswehreinsätzen sagte:
"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
Der Bundespräsident hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erwähnt und die Erwartungen der Bevölkerung auf einen schnellen Abzug aus Afghanistan und das Mandat der Vereinten Nationen für den Einsatz und die Verantwortung dafür und die vielen durchaus berechtigten Fragezeichen rund um diesen Einsatz.Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber Deutschlandradio Kultur, 22.05.2010,
Und Horst Köhler hat als zweites Thema deutsche Wirtschaftsinteressen und freie Handelswege erwähnt und gesagt, ein Land von der Größe Deutschlands müsse auch wissen, dass im Zweifel und im Notfall militärische Einsätze notwendig seien, um die Landesinteressen zu wahren.
Seine Kritiker sind auch nicht besser
Zwischen beiden Themen ist keine Köhler-Pause, keine neue Frage, kein Absatz, sondern nur ein Punkt. Der Bundespräsident, so betrachtet, atmet einmal durch, macht aber zwischen Bundeswehr-Einsatz auf der einen Seite - und möglichen weiteren militärischen Einsätzen für Wirtschaftsinteressen auf der anderen Seite keinen von der Sache her vollkommen klaren, nachvollziehbaren deutlichen Trennungsstrich. Aber den machen seine Kritiker auch nicht.Audio: Wirbel um Äußerungen von Horst Köhler
Torsten Mandalka (RBB), ARD Berlin 28.05.2010 08:34 | 2'55
Download des Audios: mp3-Format, Ogg Vorbis-Format
Nur - zur Klarstellung Köhlers und seiner Kritiker gehört auch diese Anmerkung - unbequem, schwierig und noch mit einem Tabu belegt: Die Nato denkt längst über die mögliche Sicherung beispielsweise von Handelswegen oder Erdölleitungen durch Militär nach. Im Weißbuch der Bundeswehr gibt es dazu ein Kapitel und öffentlich besprochen wurde das Thema vor Jahren bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Immerhin: Die Aufmerksamkeit für den Einsatz ist hoch!
Geäußert hat sich da übrigens zum Thema auch der damalige deutsche Außenminister. Nachdenklich und vorsichtig und natürlich immer im Rahmen der Verfassung. Der Mann heißt Frank-Walter Steinmeier. Er ist heute Chef der größten Oppositionsfraktion, der SPD. Aus den Reihen der Sozialdemokraten werden die Äußerungen des Bundespräsidenten nun mit dem Titel "Kanonenboot-Politik" bedacht.Woraus folgt: Wenn zwei das Gleiche sagen, ist es noch lange nicht dasselbe. Und - unter'm Strich: Die Aufmerksamkeit für den Einsatz der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ist hoch! Das immerhin!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen