Soldaten des Globalen

Es gibt - als eines der eindrücklichsten Veränderungen der Globalisierung - mittlerweile eine wachsende Zahl internationaler Firmen, die militärische Dienstleistungen an Regierungen, Firmen und internationale Organisationen verkaufen. Die PMCs (Private Military Companies - Private militärische Unternehmen) sind die Söldner unserer Tage. Diese notorisch geheimnisvolle Industrie ist besonders wegen ihrer mangelnden Rechenschaft in die Schusslinie internationaler Kritik geraten. Nach Ansicht eines leitenden Mitarbeiters des britischen Unternehmens Aegis übernimmt der „private Sektor“ jene „personalintensiven Aufgaben, die ansonsten von den nationalen Armeen“ durchgeführt werden müssten. Dadurch würden die „normalen Soldaten“ freigestellt, ihre Kampfaufgaben zu erledigen.

In Kabul und vor allem Bagdad sehen wir heute das hässliche Gesicht der modernen Kriegsführung, des Terrorismus und der Selbstmordattentate. Die letzteren gehören zu den schwierigsten Herausforderungen für Sicherheitsbeamte. Unter anderen auf diesem Gebiet wirken moderne Militärdienstleister.

Neben dem Training von Polizisten und Soldaten bieten bewaffnete Konzerne wie ArmorGroup weltweit weitere Dienstleistungen an. Christopher Bease, vom ArmorGroup-Büro in Afghanistan, sagte der BBC: „Dazu zählt die Unterstützung von friedenserhaltenden Maßnahmen, diplomatischen Maßnahmen, Hilfe für Firmen, die in einem schwierigen Umfeld operieren, Minen- und Munitionsräumung, Wachdienste, Logistik und alles weitere, das unseren Kunden ermöglicht, ihre Pläne ohne Einmischung von Außen umzusetzen.“

Die euphemistisch als „Konfliktgebiete“ bezeichneten Zonen des asymmetrischen Kriegs unserer Tage sind hoch gefährliche Orte, in denen sich Politiker, Geschäftsleute, Journalisten, aber auch humanitäre Helfer nur mit Begleitschutz sicher bewegen können. Als vielleicht eines der sinistren Elemente unserer Tage fiel diese Aufgabe in den letzten Jahren immer häufiger den privaten Auftragsnehmern wie Aegis, ArmorGroup oder der berüchtigten Blackwater USA zu.

Dr. Shameen, Sonderberichterstatterin der UN zum Thema Privatarmeen, beantwortet die Frage nach dem Verbleib der „regulären Soldaten“. Sie meint, dass der Einsatz der privatisierten Krieger „die Zukunft von Nationalstaaten“ grundsätzlich in Frage stelle. Diese Staaten müssten sich selbst fragen, was übrigens auch ihre Bürger von ihnen erwarten dürften, inwieweit sie dem Gewaltmonopol des Staates noch Wirklichkeit verleihen wollten oder nicht. Dies sei, so Dr. Shameen, ein entscheidender Aspekt im so genannten „Nation building“ (wie es gerade im Irak oder Afghanistan betrieben wird). Man wisse, dass sich heute viele Staaten nach der Phase der Entkolonialisierung in tribale Staaten fragmentierten. Die Staatenbildung im Zuge der Dekolonialisierung sei womöglich so künstlich gewesen, dass viele Länder zu dem zurückkehrten, was sie als ihren „natürlichen Organisationsgrad“ verstanden hätten.

Seit längerer Zeit schon fänden Kriege zumeist nur noch innerhalb bestimmer Länder statt, wobei Splittergruppen, ideologische Militante und tribale Gruppierungen die neuen Global Player seien. Auch deshalb ergebe sich der globale Trend hin zu einer Auslagerung von sicherheitsrelevanten Dienstleistung an private Auftragnehmer.

Natürlich gibt es auch einen unmittelbareren Grund für das Wiedererscheinen des Söldnertums. Der pensionierte Oberst Tim Spicer, Geschäftsführer von Aegis, sagte: „In der Welt nach dem Kalten Krieg hat es Druck auf Regierungen im Westen gegeben, Militärausgaben zu reduzieren. Der Großteil davon wird durch Personalkosten verursacht und hat vielfach zur Reduzierung von Mannschaftsstärken geführt, ohne dass die Verpflichtungen der betroffenen Armeen geringer geworden wären. Für die US-Armee und auch die britischen Streitkräfte lässt sich sicherlich sagen, dass diese häufiger und intensiver eingesetzt wurden als während des Kalten Krieges. Während sie sich früher vor allem in NATO-Staaten befanden und das weltweite Gleichgewicht garantierten, werden sie nun für reale Kampfeinsätze verwendet“, so der Ex-Militär. Daraus ergebe sich ein stetiger Bedarf an Personal. Und im Vergleich mit regulären Militärs seien die Kosten für professionelle Privatiers wesentlich geringer. Die höchsten Gehälter werden für jene bewaffneten Einsätze gezahlt, bei denen die Angestellten in Kriegsgebieten agieren und etwa Besucher beschützen.

Laut ihrer Eigenwerbung nähmen die privaten Sicherheitsunternehmen nur professionell ausgebildete Ex-Militärs oder Polizisten, die darüber hinaus auch Erfahrung mit Kampfeinsätzen im Ausland haben. In Staaten wie Großbritannien beziehen die Firmen ihr Personal üblicherweise aus ehemaligen Mitgliedern der britischen Streitkräfte. Einen Vorzug genießen dabei seit Langem Angehörige jener Spezialeinheiten wie des SAS (Special Airservice). So weit die Eigenwerbung, allerdings sind in dem Boom unmittelbar nach der Eroberung von Bagdad auch massenhaft Angestellte angeworben worden, die nicht über derartige Qualifikationen verfügen.

Im Allgemeinen gibt es weltweit keine Regulierung der boomenden Globalisierung privatisierter Sicherheit. Die Angestellten dieser Firmen werden angeheuert, um die Arbeit von Armeen zu machen, ohne dass sie rechenschaftspflichtig wären für das, was sie in ihren Operationsgebieten anrichten. Trotz aller Beteuerungen operiert die Industrie außerhalb nationaler Gesetze und des internationalen Völkerrechts. Deutlich werde dies, so ein Bericht der BBC, vor allem im Irak. Insbesondere sei dabei verstörend, dass es gerade die Koalitionsverwaltung des Nachkriegsiraks war, die eine Immunität für die Söldernerfirmen beschlossen hatte. John Hillary, Koordinator der NGO „War unwanted“, sagte dazu in einem Gespräch mit der BBC: „Kurz vor der Amtsübergabe an die erste irakische Nachkriegsregierung setzte Verwalter Bremer das berüchtigte Dekret Nr. 17 durch, durch das allen im Irak tätigen Vertragsfirmen vollkommene Immunität gewährt wird.“ Augenblicklich gebe es national wie international keine rechtliche Handhabe, bei Rechtsverstößen gegen die privaten Unternehmen einschreiten zu können. Laut John Hillary habe es allerdings bisher im Irak keinen einzigen Fall gegeben, bei dem private Kämpfer für eventuelle Unrechtstaten zur Verantwortung gezogen worden wären.

Tim Spicer von Aegis widersprach dem in der BBC vehement. Denn es gebe bindende Verträge mit der US-Regierung, die sicherstellen würden, dass seine Firma, und die Mehrheit der Branche, ihren Verpflichtungen nachkäme.