Von André Scheer
Zwei Fernsehsender und 32 Radiostationen mußten am vergangenen Wochenende in Venezuela ihren Betrieb einstellen. Damit hat die derzeit laufende Kampagne der venezolanischen Regierung zu einer Neuregulierung der Medienlandschaft in dem südamerikanischen Land einen neuen Höhepunkt erreicht. Betreiber dieser kommerziellen Sender verurteilten dies wie üblich als »Angriff auf die Meinungsfreiheit«.
Im Juni hatte die Nationale Kommission für Telekommunikation (Conatel), die für die technischen Anlagen der Rundfunk- und Fernsehsender zuständige Behörde, die Überprüfung der teilweise vor Jahrzehnten erteilten Sendelizenzen auf ihre Gültigkeit hin eingeleitet. Conatel forderte die Lizenzinhaber auf, sich persönlich bei der Behörde zu melden und ihre Sendegenehmigung vorzulegen. 86 und damit fast die Hälfte der auf Mittelwelle aktiven Stationen sowie 154 UKW-Stationen folgten der Aufforderung nicht, und auch 45 lokale Fernsehstationen konnten keinen Lizenzinhaber vorweisen. Teilweise sind die ursprünglichen Inhaber der Lizenzen längst verstorben, womit die Genehmigung erloschen ist. Das aber hatte bislang keinen der Betreiber gekümmert.
Die meisten der betroffenen Sender strahlten keine eigenen Produktionen aus, sondern waren Teil kommerzieller Ketten und übernahmen lediglich das Programm ihrer Zentrale. Das war einer der Auslöser für die Überprüfung. Conatel-Chef Diosdado Cabello, der zugleich Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau ist, wies darauf hin, daß momentan keine Person in Venezuela mehr als fünf Sendelizenzen besitzt, während diese Ketten ihr Programm über Dutzende Sender ausstrahlen. »Die Eigentümer wissen, daß sie sich illegal zwölf, 14, 15 oder sogar 20 Sender angeeignet haben«, kritisierte Cabello. Das sei eine Form von Großgrundbesitz in der Medienlandschaft. Es gehe nicht darum, Sender zu schließen, sondern die Rundfunklandschaft Venezuelas zu demokratisieren.
»Hier wird gesagt, daß wir Lizenzen entziehen, aber das stimmt nicht«, betonte Minister Cabello. »Der Staat holt sich nur die Lizenzen zurück, die mehr als 30 Jahre lang illegal genutzt wurden. Das ist ein Akt der Gerechtigkeit, um dem Volk mehr Macht zu geben.« Die bekannteste von den Maßnahmen der Regierung betroffenen Station ist Circuito Nacional Belfort (CNB). Caballo forderte die Besitzer der Senderkette auf, ein Dokument vorzulegen, in dem ihnen Conatel die Nutzung der Frequenz 102,3 Mhz in Caracas erlaubt.
Ursprünglich war die Lizenz auf eine Rosa Rodríguez de Guiscafre ausgestellt worden, die später offiziell auf die Nutzung der Frequenz verzichtet hatte, als CNB dort begann, sein Programm auszustrahlen. Das kommerzielle Medienunternehmen hatte jedoch nie die für eine Genehmigung nötigen Schritte unternommen. CNB, das dem Unternehmer Nelson Belfort gehört, nutzte bislang insgesamt 51 Sender auf UKW und Mittelwelle und hat seine Tätigkeit nach den Maßnahmen der Conatel auf das Internet verlagert.
Seit dem Amtsantritt von Präsident Hugo Chávez vor zehn Jahren hat die Menge der Rundfunk- und Fernsehsender offiziellen Angaben zufolge deutlich zugenommen. Von 494 UKW-Sendern im Jahr 1998 stieg ihre Zahl auf aktuell 794. Davon sind 472 Privat- und 243 nichtkommerzielle Basissender. Weniger als ein Zehntel der Sender gehört zum staatlichen Radio Nacional de Venezuela. Im Bereich des Fernsehens gab es 1998 29 Privatkanäle und zwei staatliche Sender. Heute sind es 65 private, sechs staatliche und 37 Gemeindesender.
Im Juni hatte die Nationale Kommission für Telekommunikation (Conatel), die für die technischen Anlagen der Rundfunk- und Fernsehsender zuständige Behörde, die Überprüfung der teilweise vor Jahrzehnten erteilten Sendelizenzen auf ihre Gültigkeit hin eingeleitet. Conatel forderte die Lizenzinhaber auf, sich persönlich bei der Behörde zu melden und ihre Sendegenehmigung vorzulegen. 86 und damit fast die Hälfte der auf Mittelwelle aktiven Stationen sowie 154 UKW-Stationen folgten der Aufforderung nicht, und auch 45 lokale Fernsehstationen konnten keinen Lizenzinhaber vorweisen. Teilweise sind die ursprünglichen Inhaber der Lizenzen längst verstorben, womit die Genehmigung erloschen ist. Das aber hatte bislang keinen der Betreiber gekümmert.
Die meisten der betroffenen Sender strahlten keine eigenen Produktionen aus, sondern waren Teil kommerzieller Ketten und übernahmen lediglich das Programm ihrer Zentrale. Das war einer der Auslöser für die Überprüfung. Conatel-Chef Diosdado Cabello, der zugleich Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau ist, wies darauf hin, daß momentan keine Person in Venezuela mehr als fünf Sendelizenzen besitzt, während diese Ketten ihr Programm über Dutzende Sender ausstrahlen. »Die Eigentümer wissen, daß sie sich illegal zwölf, 14, 15 oder sogar 20 Sender angeeignet haben«, kritisierte Cabello. Das sei eine Form von Großgrundbesitz in der Medienlandschaft. Es gehe nicht darum, Sender zu schließen, sondern die Rundfunklandschaft Venezuelas zu demokratisieren.
»Hier wird gesagt, daß wir Lizenzen entziehen, aber das stimmt nicht«, betonte Minister Cabello. »Der Staat holt sich nur die Lizenzen zurück, die mehr als 30 Jahre lang illegal genutzt wurden. Das ist ein Akt der Gerechtigkeit, um dem Volk mehr Macht zu geben.« Die bekannteste von den Maßnahmen der Regierung betroffenen Station ist Circuito Nacional Belfort (CNB). Caballo forderte die Besitzer der Senderkette auf, ein Dokument vorzulegen, in dem ihnen Conatel die Nutzung der Frequenz 102,3 Mhz in Caracas erlaubt.
Ursprünglich war die Lizenz auf eine Rosa Rodríguez de Guiscafre ausgestellt worden, die später offiziell auf die Nutzung der Frequenz verzichtet hatte, als CNB dort begann, sein Programm auszustrahlen. Das kommerzielle Medienunternehmen hatte jedoch nie die für eine Genehmigung nötigen Schritte unternommen. CNB, das dem Unternehmer Nelson Belfort gehört, nutzte bislang insgesamt 51 Sender auf UKW und Mittelwelle und hat seine Tätigkeit nach den Maßnahmen der Conatel auf das Internet verlagert.
Seit dem Amtsantritt von Präsident Hugo Chávez vor zehn Jahren hat die Menge der Rundfunk- und Fernsehsender offiziellen Angaben zufolge deutlich zugenommen. Von 494 UKW-Sendern im Jahr 1998 stieg ihre Zahl auf aktuell 794. Davon sind 472 Privat- und 243 nichtkommerzielle Basissender. Weniger als ein Zehntel der Sender gehört zum staatlichen Radio Nacional de Venezuela. Im Bereich des Fernsehens gab es 1998 29 Privatkanäle und zwei staatliche Sender. Heute sind es 65 private, sechs staatliche und 37 Gemeindesender.
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