Die Vereinigung Pro Asyl hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgefordert, Entscheidungen über Asylsuchende im Flughafenverfahren lückenlos zu kontrollieren, damit Fehler vermieden werden. Die Organisation hat eine neue Untersuchung herausgegeben, aus ihr geht nach den Worten von Bernd Mesovi, dem stellvertretenden Geschäftsführer von Pro Asyl Frankfurt, hervor, dass „Mindestanforderungen an eine faire Anhörung und eine vernünftige Aufklärung des Verfolgungsschicksals nicht eingehalten wurden“. Er forderte bei der Vorstellung der Studie, dass Bescheide des Bundesamts, die oft fehlerhaft seien, von einer weiteren Person gegengelesen werden müssten. Es gehe um „Gerechtigkeit in jedem Einzelfall“ – gerade angesichts der kurzen Fristen beim Flughafenverfahren (siehe Kasten).
In der Untersuchung hat Ines Welge vom Flüchtlingsrat Wiesbaden 32 Entscheidungen aus den Jahren 2006 bis 2008 analysiert. Sie wirft dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unter anderem vor, Fluchtgründe von Menschen nicht hinreichend aufgeklärt zu haben. „Das ist besonders bei Folteropfern problematisch“, sagte Welge . Außerdem gebe es Fälle, in denen das Amt die politische Situation im Herkunftsland der Flüchtlinge falsch eingeschätzt habe. Außerdem unterlägen auch traumatisierte Menschen dem Flughafenverfahren und dessen kurzen Entscheidungsfristen. Welge forderte, gerade diese Menschen nach Deutschland einreisen zu lassen, damit sie ihr Verfahren im Inland betreiben könnten. Bisher kommen die Flüchtlinge nach einem ersten Kontakt mit der Bundespolizei in eine Unterkunft am Flughafen, die rechtlich zum Transitbereich gehört.
Von Stefan Toepfer
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen