Donnerstag, 7. Mai 2009

Arabische Staaten helfen Baschir

Doha - Die Arabische Liga hat den per Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir bei ihrem Gipfel in Katar mit Solidaritätsbekundungen überhäuft. Das als zweitägig angekündigte Treffen endete bereits nach einem Tag.

Nachdem es zu heftigen Meinungsverschiedenheiten und peinlichen Szenen zwischen einigen Gipfelteilnehmern gekommen war, beschlossen die 22 Liga-Mitgliedstaaten, ihr ursprünglich für zwei Tage anberaumtes Treffen in der katarischen Hauptstadt Doha auf einen Tag abzukürzen.

In der Abschlusserklärung des Gipfels hiess es unter anderem, Israel müsse den Siedlungsbau in den besetzten arabischen Gebieten beenden. Die Palästinenser wurden aufgerufen, sich bald auf eine Einheitsregierung zu verständigen.

Haftbefehl «moderner Kolonialismus»

Der syrische Präsident Baschar al-Assad sagte, der vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag Anfang März erlassene Haftbefehl gegen Al-Baschir sei ein Beispiel für «modernen Kolonialismus». Ziel sei es, den Sudan zu zerstückeln und seiner Reichtümer zu berauben.

Al-Baschir werden Kriegsverbrechen in der westsudanesischen Region Darfur vorgeworfen. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, der als Gast in Doha war, tat öffentlich nichts, um den Beschluss des ICC zu verteidigen. Er forderte die Sudanesen lediglich auf, die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen wieder zu ermöglichen.

Mubarak blieb fern

Ägyptens Präsident Husni Mubarak blieb dem Gipfel in Katar fern. Auch der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi sorgte Stirnrunzeln, als er in Missachtung der Tagesordnung plötzlich durch sein Mikrofon König Abdullah von Saudi-Arabien ansprach, mit dem er seit einem Krach vor sechs Jahren Streit hat. Al-Gaddafi sagte: «Wir können uns doch wieder gegenseitig besuchen.»

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