Samstag, 16. Mai 2009

EU will Kampf gegen Piraten ausweiten

Die EU-Operation „Atalanta“ gegen Piraten am Horn von Afrika soll voraussichtlich ausgeweitet werden. Grund ist, dass Seeräuber zunehmend außerhalb der 500-Meilen-Zone angreifen, die als Operationsgebiet für Atalanta beschlossen wurde. Ein Ansatz besteht darin, den Inselstaat Seychellen als Nachbarland von Somalia zu definieren; die 500-Meilen-Zone gilt auch vor den „Nachbarländern“. Erwogen wird auch, das Operationsgebiet insgesamt zu vergrößern. Eine Entscheidung soll kommende Woche fallen.

Indes haben die internationalen Streitkräfte schon jetzt zu wenige Kriegsschiffe in der Region, um den Verkehr vollständig zu schützen. Die Bundesregierung wäre bereit, noch vor der Sommerpause die Mandatsausweitung beim Bundestag zu beantragen, sagte Verteidigungsstaatssekretär Schmidt.

„Hochriskant und fahrlässig“

Verteidigungsminister Franz Josef Jung kritisierte Privatreisen und Sportfahrten vor Somalias Küste als unverantwortlich. Es sei „hochriskant und fahrlässig“, dass dort noch immer Segelregatten starteten oder Kreuzfahrtschiffe Vergnügungsreisen unternähmen, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte die betreffenden Reeder, Touristikunternehmen und Sportveranstalter auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden. „Die Piraten schlagen dann zu, wenn Schiffe unangemeldet das Horn von Afrika passieren.“

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