Zwangspause für Nautilus II

Ende Juli nahmen sechs EU-Staaten gemeinsame Patrouillenfahrten im Mittelmeer auf. Die sollten Menschen von der gefährlichen Überfahrt aus Afrika abhalten. Doch nun hat die EU eine Pause eingelegt. Eine Zwangspause.

Nach nur vier Wochen ist Operation "Nautilus II" unterbrochen worden - aus Geld- und Personalmangel. Der Zeitpunkt ist denkbar unglücklich. Denn die entscheidenden Sommermonate haben begonnen: Im August und September wagen die meisten Flüchtlinge die Überfahrt. Wie lange die Unterbrechung der eigentlich bis Ende Oktober geplanten Mission dauern wird, ist unklar. Ein Sprecher der europäischen Grenzschutz-Agentur FRONTEX in Warschau sagte nur, die Schiffe sollten möglichst bald wieder von Malta aus in See stechen.

Auch EU-Papier ist geduldig

Die Insel Malta und die italienische Insel Lampedusa vor der nordafrikanischen Küste sind in diesem Sommer wieder Ziel Tausender Flüchtlinge, die meist von Schleppern für 1500 Euro pro Kopf auf Booten losgeschickt werden. 600 sollen im letzten Jahr ertrunken sein. Das bestätigte der maltesische Innenminister Tonio Borg bereits Anfang Juni. Malta sei mit der Aufnahme der Flüchtlinge überfordert.

Nach Angaben von FRONTEX in Warschau, die die Operation koordiniert, fehlt vor allem Geld. Das verwundert, denn im Juni hatte EU-Justizkommissar Franco Frattini mitgeteilt, es gebe genug Zusagen. Leider sei Papier aber geduldig, die Mitgliedsstaaten erfüllten ihre Zusagen, Kooperationsabkommen abzuschließen, nicht, beklagt ein Sprecher in Brüssel. Die Solidarität bei Flüchtlingsfragen sei in der Europäischen Union noch ausbaufähig.

Hoffen aus libysches Einlenken

Bislang beteiligten sich an der Nautilus-Mission im Mittelmeer neben Malta auch Frankreich, Griechenland, Spanien, Italien und Deutschland. Die deutsche Bundespolizei stellte zwei Hubschrauber und etwa 20 Mann Personal. Nach den ambitionierten Plänen der Europäischen Union soll vom nächsten Jahr an eine permanent abrufbare Flotte von 115 Schiffen und 50 Flugzeugen und Helikoptern zur Grenzüberwachung zur Verfügung stehen.

Zunächst einmal aber muss sichergestellt werden, dass es von nächstem Jahr an keine Unterbrechungen mehr in den Operationen gibt. Die EU versucht außerdem, mit den Transit- und Herkunftsländern der Flüchtlinge zusammenzuarbeiten. Vor allem setzt man darauf, dass Libyen seine Küsten besser sichert und Flüchtlinge aus Drittstaaten, die aus dem Meer gerettet werden, auch wieder zurücknimmt. Nachdem der Konflikt um die bulgarischen Krankenschwestern gelöst ist, hofft die EU auf ein Einlenken der libyschen Seite.