Donnerstag, 2. Juli 2009

Schwere Vorwürfe gegen Israel und Hamas

"Mutwillig und gezielt": Amnesty International wirft Israel Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Auch die Raketenangriffe der Hamas verurteilte die Menschenrechtsorganisation scharf.

Sechs Monate nach der Operation "Gegossenes Blei" liegen zahlreiche Gebäude im Gazastreifen noch immer in Schutt und Asche.

Amnesty International hat Israel und der radikal-islamischen Hamas Kriegsverbrechen während der Offensive im Gazastreifen vor einem halben Jahr vorgeworfen. In einem Bericht der Organisation hieß es, israelische Streitkräfte hätten während des dreiwöchigen Einsatzes Hunderte unbewaffneter Zivilisten getötet und Tausende von Häusern zerstört.

"Ein großer Teil der Zerstörungen im Gazastreifen war mutwillig und gezielt", urteilte die Menschenrechtsorganisation. "Davon wurden viele Aktionen auf ein Weise und unter Umständen ausgeführt, die darauf schließen lassen, dass keine militärische Notwendigkeit vorlag." Damit habe Israel das internationale Kriegsrecht gebrochen.

Die israelische Armee reagierte verärgert. Amnesty habe sich von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas manipulieren lassen, erklärte ein Armeesprecher. Der Bericht sei "unausgewogen" und berücksichtige weder die anhaltenden Raketenangriffe der Hamas noch die Bemühungen der israelischen Armee, zivile Opfer so weit wie möglich zu vermeiden.

"Inakzeptable Kriegsverbrechen"

Dabei hat Amnesty auch die Raketenangriffe militanter Palästinenser auf Israel verurteilt. Donatella Rovera, die ein Untersuchungsteam in Gaza und im südlichen Teil Israels leitete, nannte diese "inakzeptable Kriegsverbrechen", mit denen die Hamas Angst und Schrecken verbreitet habe. Es gebe aber keine Belege dafür, dass die palästinensischen Extremisten während der Angriffe Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht hätten, hieß es weiter.

Amnesty forderte als Schlussfolgerung des 117 Seiten umfassenden Berichts ein internationales Waffenembargo gegen Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas. Die Verantwortlichen müssten vor Gericht gebracht werden.

Dem Bericht zufolge wurden in den Auseinandersetzungen rund 1400 Palästinenser getötet, darunter 300 Kinder und mehrere hundert Zivilisten. Die Zahlen stimmen weitgehend mit den Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums und dem unabhängigen Palästinensischen Zentrum für Menschenrechte überein. Die israelische Armee gab die Zahl der Todesopfer mit 1166 an, darunter 295 Zivilisten. Auf israelischer Seite wurden 13 Menschen getötet, darunter drei Zivilisten.

Rovera kritisierte Israel für mangelnde Zusammenarbeit. Sie forderte die internationale Gemeinschaft dazu auf, Israel zur Kooperation mit einem UN-Expertenteam unter Leitung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone zu drängen.

Die Offensive "Gegossenes Blei" wird von Amnesty in ihrem Umfang und ihrer Intensität als bisher einmalig eingestuft. Etwa 300 Kinder und Hunderte weitere unbewaffnete Zivilisten, die nicht an den Kämpfen teilnahmen, seien getötet worden. In den meisten Fällen habe Israel hochpräzise Waffen eingesetzt, häufig mit Hilfe unbemannter Flugzeuge (Drohnen). In anderen Fällen seien Zivilisten von Panzergranaten getötet worden. Erstmals habe Israel in dicht bewohnten Gebieten in Gaza auch Phosphorbomben eingesetzt.

"Der Tod so vieler Kinder und anderer Zivilisten kann von Israel nicht einfach als Kollateralschaden abgetan werden", sagte Rovera. "Viele Fragen über diese Angriffe müssen noch beantwortet werden."

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