Zelaya ruft zum verstärkten Widerstand gegen das Putschistenregime in Honduras auf: »Verlaßt die Straßen nicht!«
Von André Scheer
In der dritten Woche des Widerstandes gegen den Staatsstreich in Honduras rückt zunehmend die Rolle der USA in den Mittelpunkt des Interesses. Für ihre demonstrative Anerkennung Manuel Zelayas als rechtmäßigen Präsidenten des zentralamerikanischen Landes hatte Washington zunächst Beifall bekommen, und Zelaya selbst zeigte sich in Interviews mehrfach überzeugt davon, daß die US-Administration nicht hinter dem Putsch vom 28. Juni stecke, sondern diesen sogar habe verhindern wollen.
Die Widerstandsbewegung sieht das mittlerweile anders. Am Dienstag demonstrierten mehrere tausend Menschen zur US-Botschaft im Zentrum der Hauptstadt Tegucigalpa, um gegen die »verschwiegene« Beteiligung der USA an dem Staatsstreich zu protestieren.
Auch die rechtmäßige Außenministerin von Honduras, Patricia Rodas, hat Washington aufgefordert, Wirtschaftssanktionen gegen das Regime der Putschisten zu verhängen, damit die Verurteilung des Sturzes Zelayas spürbar werde. Im Namen der Demokratie sei es notwendig, zu konkreten Aktionen überzugehen. Washington solle alle Zahlungen an die De-facto-Regierung von Roberto Micheletti einstellen, um das Regime so weiter zu isolieren. »Wir wissen, daß es eine ultrarechte Fraktion in den Vereinigten Staaten gibt, die den Putsch in Honduras unterstützt, aber wir müssen auch anerkennen, daß ein anderer Teil sich für die Demokratie einsetzt«, sagte Rodas.
Zugleich ließ Rodas offen, ob die von Zelaya ernannte Kommission am kommenden Sonnabend in San José an einer weiteren Gesprächsrunde mit Vertretern der Putschisten teilnehmen wird, zu der Costa Ricas Präsident Óscar Arias eingeladen hat. Ein erstes Treffen war in der vergangenen Woche ergebnislos geblieben, weil die Vertreter der Putschisten den Dialog über eine Rückkehr zur Demokratie ablehnten. Daraufhin setzte Zelaya den Putschisten ein Ultimatum. Wenn sie bis zur nächsten Gesprächsrunde die demokratischen Verhältnisse in Honduras nicht wiederhergestellt hätten, seien die Vermittlungsbemühungen gescheitert, und man müsse »zu anderen Mitteln greifen«.
Von Guatemala aus rief Zelaya am Dienstag die Menschen in Honduras zum Aufstand gegen die illegale Regierung auf: »Verlaßt die Straßen nicht, die der einzige Raum sind, den sie uns nicht nehmen konnten«. Das Recht auf Widerstand sei ein Verfassungsrecht: »Unter einer De-facto-Regierung begeht niemand ein Verbrechen, wenn er friedlich in den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft protestiert. Die Streiks, Demonstrationen, Besetzungen und ziviler Ungehorsam sind notwendig, wenn die demokratische Ordnung des Landes verletzt wird.« Der Kampf müsse bis zum Abtreten der Putschisten weitergehen, forderte Zelaya, der zugleich erneut ankündigte, »so schnell wie möglich« nach Honduras zurückzukehren. »Ich möchte weder Stunde noch Tag ankündigen, um die gegnerischen Kräfte nicht zu alarmieren, die, wie wir wissen, Verbrecher sind«, sagte Zelaya.
Die wichtigsten Gewerkschaftsverbände des Landes haben den Aufruf des rechtmäßigen Präsidenten aufgegriffen und bereiten einen Generalstreik gegen die Putschisten vor, der gezielt die den Staatsstreich unterstützenden Unternehmer treffen soll. Ein bereits unmittelbar nach dem Staatsstreich ausgerufener Ausstand war weitgehend auf den öffentlichen Dienst beschränkt geblieben und konnte von den Putschisten durch Drohungen und durch die Informationsblockade der honduranischen Medien unterlaufen werden. Nun soll gezielt die Privatwirtschaft in den Streik einbezogen werden.
Auch die Basis der Liberalen Partei (PLH), der sowohl der gestürzte Präsident Manuel Zelaya als auch Putschist Micheletti angehören, muckt zunehmend auf. Rund 1000 Mitglieder der Partei versammelten sich am Dienstag in Tegucigalpa zu einer »Vollversammlung« und riefen die Mitglieder der Partei auf, sich in allen Städten und Bezirken zusammenzuschließen, um gemeinsam den Militärputsch und die Diktatur zu verurteilen. Die Liberalen fordern den Parteiausschluß von Micheletti und des PLH-Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 29. November, Elvin Ernesto Santos. Schließlich kündigten die Mitglieder an, sich gemeinsam mit der Nationalen Widerstandsfront an den Straßenaktionen zu beteiligen, was noch am selben Tag durch die Teilnahme an der Demonstration zur US-Botschaft umgesetzt wurde. Auf einem Sonderparteitag der PLH, dessen Einberufung die Teilnehmer an der Konferenz nun betreiben, soll der Ausschluß Michelettis, aller Abgeordneten, die den Putsch unterstützt haben, sowie aller Parteimitglieder, die unter dem Putschistenregime Ämter übernommen haben, offiziell vollzogen werden.
Die Widerstandsbewegung sieht das mittlerweile anders. Am Dienstag demonstrierten mehrere tausend Menschen zur US-Botschaft im Zentrum der Hauptstadt Tegucigalpa, um gegen die »verschwiegene« Beteiligung der USA an dem Staatsstreich zu protestieren.
Auch die rechtmäßige Außenministerin von Honduras, Patricia Rodas, hat Washington aufgefordert, Wirtschaftssanktionen gegen das Regime der Putschisten zu verhängen, damit die Verurteilung des Sturzes Zelayas spürbar werde. Im Namen der Demokratie sei es notwendig, zu konkreten Aktionen überzugehen. Washington solle alle Zahlungen an die De-facto-Regierung von Roberto Micheletti einstellen, um das Regime so weiter zu isolieren. »Wir wissen, daß es eine ultrarechte Fraktion in den Vereinigten Staaten gibt, die den Putsch in Honduras unterstützt, aber wir müssen auch anerkennen, daß ein anderer Teil sich für die Demokratie einsetzt«, sagte Rodas.
Zugleich ließ Rodas offen, ob die von Zelaya ernannte Kommission am kommenden Sonnabend in San José an einer weiteren Gesprächsrunde mit Vertretern der Putschisten teilnehmen wird, zu der Costa Ricas Präsident Óscar Arias eingeladen hat. Ein erstes Treffen war in der vergangenen Woche ergebnislos geblieben, weil die Vertreter der Putschisten den Dialog über eine Rückkehr zur Demokratie ablehnten. Daraufhin setzte Zelaya den Putschisten ein Ultimatum. Wenn sie bis zur nächsten Gesprächsrunde die demokratischen Verhältnisse in Honduras nicht wiederhergestellt hätten, seien die Vermittlungsbemühungen gescheitert, und man müsse »zu anderen Mitteln greifen«.
Von Guatemala aus rief Zelaya am Dienstag die Menschen in Honduras zum Aufstand gegen die illegale Regierung auf: »Verlaßt die Straßen nicht, die der einzige Raum sind, den sie uns nicht nehmen konnten«. Das Recht auf Widerstand sei ein Verfassungsrecht: »Unter einer De-facto-Regierung begeht niemand ein Verbrechen, wenn er friedlich in den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft protestiert. Die Streiks, Demonstrationen, Besetzungen und ziviler Ungehorsam sind notwendig, wenn die demokratische Ordnung des Landes verletzt wird.« Der Kampf müsse bis zum Abtreten der Putschisten weitergehen, forderte Zelaya, der zugleich erneut ankündigte, »so schnell wie möglich« nach Honduras zurückzukehren. »Ich möchte weder Stunde noch Tag ankündigen, um die gegnerischen Kräfte nicht zu alarmieren, die, wie wir wissen, Verbrecher sind«, sagte Zelaya.
Die wichtigsten Gewerkschaftsverbände des Landes haben den Aufruf des rechtmäßigen Präsidenten aufgegriffen und bereiten einen Generalstreik gegen die Putschisten vor, der gezielt die den Staatsstreich unterstützenden Unternehmer treffen soll. Ein bereits unmittelbar nach dem Staatsstreich ausgerufener Ausstand war weitgehend auf den öffentlichen Dienst beschränkt geblieben und konnte von den Putschisten durch Drohungen und durch die Informationsblockade der honduranischen Medien unterlaufen werden. Nun soll gezielt die Privatwirtschaft in den Streik einbezogen werden.
Auch die Basis der Liberalen Partei (PLH), der sowohl der gestürzte Präsident Manuel Zelaya als auch Putschist Micheletti angehören, muckt zunehmend auf. Rund 1000 Mitglieder der Partei versammelten sich am Dienstag in Tegucigalpa zu einer »Vollversammlung« und riefen die Mitglieder der Partei auf, sich in allen Städten und Bezirken zusammenzuschließen, um gemeinsam den Militärputsch und die Diktatur zu verurteilen. Die Liberalen fordern den Parteiausschluß von Micheletti und des PLH-Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 29. November, Elvin Ernesto Santos. Schließlich kündigten die Mitglieder an, sich gemeinsam mit der Nationalen Widerstandsfront an den Straßenaktionen zu beteiligen, was noch am selben Tag durch die Teilnahme an der Demonstration zur US-Botschaft umgesetzt wurde. Auf einem Sonderparteitag der PLH, dessen Einberufung die Teilnehmer an der Konferenz nun betreiben, soll der Ausschluß Michelettis, aller Abgeordneten, die den Putsch unterstützt haben, sowie aller Parteimitglieder, die unter dem Putschistenregime Ämter übernommen haben, offiziell vollzogen werden.
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