Zapatero bleibt Ministerpräsident

In Spanien haben die regierenden Sozialisten die Parlamentswahl Prognosen zufolge gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero erreichte möglicherweise sogar eine absolute Mehrheit. In der Reihen der Sozialisten sprach man von einem „wunderbaren Ergebnis“.

Demnach eroberten die Sozialisten im Abgeordnetenhaus bis zu 176 Sitze, was in der 350-köpfigen Kammer eine Alleinregierung möglich machen würde. Dies berichtet das öffentlich-rechtliche Fernsehen Television Espanola unter Berufung auf Nachwahlbefragungen.

Die Fraktionsstärke der Linken liege zumindest bei 172 Abgeordneten nach bislang 164, berichtete der Sender. Die konservative Volkspartei habe 148 bis 152 Sitze erreicht. Damit dürfte die PP unter Herausforderer Mariano Rajoy zumindest ihren bisherigen Anteil halten. Drei weitere Prognosen privater Medien sahen die Sozialisten zwischen 163 und 178 Sitzen, die PP bei 142 bis 152.

Die Sozialisten erklärten sich umgehend zum Wahlsieger. Alle Prognosen bestätigten diesen Erfolg, betonte Generalsekretär Jose Blanco. Der Wahlkampf-Koordinator der Konservativen, Pio Garcia Escudero sprach seinerseits von einem „wunderbaren Ergebnis“.

Zapatero hat seinen Wählern die Schaffung von einer Million neuen Arbeitsplätzen und eine steuerliche Entlastung unterer Einkommensschichten versprochen. Nach starken Wachstumsjahren erlebt Spanien derzeit einen Abschwung, den besonders die Baubranche zu spüren bekommt. Spaniens Immobilienblase droht zu platzen, nicht zuletzt wegen der internationalen Krise am Häusermarkt und im Kreditgeschäft. Baufirmen haben bereits scharenweise Mitarbeiter entlassen.

Zur Abstimmung aufgerufen waren etwa 35 Millionen Menschen. außer über den neuen Kongress auch über 208 Vertreter im Senat zu entscheiden hatten. Auf den Kanarischen Inseln schlossen die Wahllokale erst eine Stunde nach dem Festland. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurde noch in der Nacht gerechnet.

Die sozialistische PSOE hatte die langjährige konservative Vorherrschaft vor vier Jahren überraschend gebrochen. Sie profitierte dabei wenige Tage nach Attentaten auf Nahverkehrszüge in Madrid vor allem davon, dass viele Spanier verärgert über die Reaktion der konservativen Regierung waren. Trotz deutlicher Hinweise auf eine Verbindung der Täter zur radikal-islamischen Al-Kaida lastete die Volkspartei die Attentate der baskischen Separatistenorganisation ETA an und versuchte daraus Kapital zu schlagen. Die sozialistische Regierung kündigte wie versprochen das Bündnis mit den USA im Irak auf und bot der ETA Friedensgespräche an. Die Annäherung mit den Separatisten scheiterte.