Auch das zweite Treffen zwischen dem US-Sondergesandte Mitchell und dem israelischen Premier zur Beilegung des Siedlungsstreits ist gescheitert. Aller guten Dinge sind drei: Beide Seiten kommen noch einmal zusammen.
Auch beim zweiten Treffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem amerikanischen Nahost-Sondergesandten George Mitchell sind grundlegende Differenzen nicht überbrückt worden. Die Begegnung endete am Mittwoch in Jerusalem ohne einen Kompromiss im Streit über den jüdischen Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten. Netanjahu bekräftigte bereits nach dem ersten Treffen am Dienstag, dass er am Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems. Der rechtsgerichtete Premier ist maximal zu einem zeitweiligen Baustopp bereit. Unabhängig von der Beilegung des Streits und des anhaltenden Drucks der Amerikaner wird Israel den bereits begonnenen Bau von 2500 Wohnungen in Siedlungen beenden. Darüber hinaus hat die Regierung trotz internationaler Proteste rund 450 weitere Siedlerhäuser gebilligt.
Auch beim zweiten Treffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem amerikanischen Nahost-Sondergesandten George Mitchell sind grundlegende Differenzen nicht überbrückt worden. Die Begegnung endete am Mittwoch in Jerusalem ohne einen Kompromiss im Streit über den jüdischen Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten. Netanjahu bekräftigte bereits nach dem ersten Treffen am Dienstag, dass er am Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems. Der rechtsgerichtete Premier ist maximal zu einem zeitweiligen Baustopp bereit. Unabhängig von der Beilegung des Streits und des anhaltenden Drucks der Amerikaner wird Israel den bereits begonnenen Bau von 2500 Wohnungen in Siedlungen beenden. Darüber hinaus hat die Regierung trotz internationaler Proteste rund 450 weitere Siedlerhäuser gebilligt.
Baustopp Voraussetzung für Friedensgespräche
Die US-Regierung und die Europäer fordern einen sofortigen Stopp aller israelischer Bauaktivitäten. Für die Palästinenser ist das die Grundvoraussetzung für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. Mitchell will nach einer Reise in mehrere arabische Länder am Freitag erneut mit Netanjahu sprechen.
Im Falle einer Einigung, die inzwischen allerdings als eher unwahrscheinlich gilt, wird mit einem Dreiertreffen zwischen US- Präsident Barack Obama, Netanjahu und dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas am Rande der UN-Vollversammlung in New York in der kommenden Woche gerechnet.
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