Stockholm/Kundus — In der Europäischen Union ist scharfe Kritik an dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff in Afghanistan laut geworden. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner sprach beim informellen EU-Außenministertreffen in Stockholm von einem "großen Fehler". Einen Tag nach dem NATO-Angriff mit mindestens 50 Toten wurden nahe Kundus fünf deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt.
"Wir müssen so etwas verhindern", sagte Kouchner zum NATO-Luftangriff vom Freitag. Die Strategie der internationalen Truppen in Afghanistan müsse sein, "mit dem afghanischen Volk zusammenzuarbeiten - nicht, es zu bombardieren". Sein luxemburgischer Kollege Jean Asselborn sprach von einer "Aktion, die nicht hätte stattfinden dürfen". EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, Großbritannien und Italien pochten auf eine rasche Untersuchung, wie sie die NATO angekündigt hat.
Die Strategie in Afghanistan war zentrales Thema beim Treffen der EU-Außenminister. In einem internen Diskussionpapier räumte der schwedische EU-Ratsvorsitz Versäumnisse am Hindukusch ein. "Die mangelnde Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft - gepaart mit fehlender Motivation und Fähigkeiten auf afghanischer Seite - sind verantwortlich für die langsamen und unsteten Fortschritte beim Wiederaufbau Afghanistans", heißt es darin.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verteidigte das Vorgehen. Die Taliban hätten gedroht "auch und gerade vor den Bundestagswahlen Anschläge auf die Bundeswehr" zu verüben, sagte Jung in der ARD. "Und deshalb war es eine sehr konkrete Gefahrenlage, wenn die Taliban in den Besitz von zwei Tanklastwagen gekommen sind, die hier erhebliche Gefahr für unsere Soldaten bedeutet haben."
Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen den verantwortlichen deutschen Offizier eingeleitet werden muss. "Wir prüfen einen Anfangsverdacht wegen eines eventuellen Tötungsdeliktes gegen den deutschen Oberst, der diesen Luftangriff befohlen beziehungsweise angefordert hat", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Heinrich Junker der "Bild am Sonntag".
Bei dem Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf zwei gekaperte Tanklastwagen in der nördlichen Provinz Kundus waren am Freitag nach Bundeswehr-Angaben mehr als 50 Aufständische getötet worden. Die afghanische Provinzregierung spricht von bis zu 90 Toten, darunter auch Zivilisten.
Auf die Bundeswehr in Afghanistan wurde nordöstlich von Kundus unterdessen erneut ein Selbstmordanschlag verübt. Dabei wurden jüngsten Angaben des Einsatzführungskommandos in Potsdam zufolge fünf deutsche Soldaten und ein afghanischer Dolmetscher leicht verletzt.
"Wir müssen so etwas verhindern", sagte Kouchner zum NATO-Luftangriff vom Freitag. Die Strategie der internationalen Truppen in Afghanistan müsse sein, "mit dem afghanischen Volk zusammenzuarbeiten - nicht, es zu bombardieren". Sein luxemburgischer Kollege Jean Asselborn sprach von einer "Aktion, die nicht hätte stattfinden dürfen". EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, Großbritannien und Italien pochten auf eine rasche Untersuchung, wie sie die NATO angekündigt hat.
Die Strategie in Afghanistan war zentrales Thema beim Treffen der EU-Außenminister. In einem internen Diskussionpapier räumte der schwedische EU-Ratsvorsitz Versäumnisse am Hindukusch ein. "Die mangelnde Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft - gepaart mit fehlender Motivation und Fähigkeiten auf afghanischer Seite - sind verantwortlich für die langsamen und unsteten Fortschritte beim Wiederaufbau Afghanistans", heißt es darin.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verteidigte das Vorgehen. Die Taliban hätten gedroht "auch und gerade vor den Bundestagswahlen Anschläge auf die Bundeswehr" zu verüben, sagte Jung in der ARD. "Und deshalb war es eine sehr konkrete Gefahrenlage, wenn die Taliban in den Besitz von zwei Tanklastwagen gekommen sind, die hier erhebliche Gefahr für unsere Soldaten bedeutet haben."
Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen den verantwortlichen deutschen Offizier eingeleitet werden muss. "Wir prüfen einen Anfangsverdacht wegen eines eventuellen Tötungsdeliktes gegen den deutschen Oberst, der diesen Luftangriff befohlen beziehungsweise angefordert hat", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Heinrich Junker der "Bild am Sonntag".
Bei dem Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf zwei gekaperte Tanklastwagen in der nördlichen Provinz Kundus waren am Freitag nach Bundeswehr-Angaben mehr als 50 Aufständische getötet worden. Die afghanische Provinzregierung spricht von bis zu 90 Toten, darunter auch Zivilisten.
Auf die Bundeswehr in Afghanistan wurde nordöstlich von Kundus unterdessen erneut ein Selbstmordanschlag verübt. Dabei wurden jüngsten Angaben des Einsatzführungskommandos in Potsdam zufolge fünf deutsche Soldaten und ein afghanischer Dolmetscher leicht verletzt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen