Dienstag, 15. September 2009

Deutsche Marine lässt mutmaßliche Seeräuber frei

Fregatte "Brandenburg": Beim Stopp der Piraten gab es einen Toten

Erst wurden sie von der Bundeswehr festgesetzt, nun wieder freigelassen: Die vier mutmaßlichen Piraten, deren Boot gewaltsam von der Fregatte "Brandenburg" gestoppt wurde, kommen nicht vor Gericht. Die Entscheidung traf das Hauptquartier der europäischen Anti-Piraten-Mission.

Berlin - In Sichtweite der Küste Somalias wurden die vier mutmaßlichen Seeräuber wieder freigelassen, teilte die Bundeswehr auf ihrer Website mit. Die Männer waren vor gut einer Woche mit ihrem Schlauchboot festgesetzt worden. Bei dem Einsatz der Fregatte "Brandenburg" im Golf von Aden war am 7. September erstmals von der Deutschen Marine bei dem Anti-Piraten-Einsatz der EU ein mutmaßlicher Seeräuber getötet worden. Der Pirat war tödlich verletzt worden, als die Fregatte versuchte, das Schnellboot der Seeräuber zu stoppen. Der Leichnam soll in Abstimmung mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes nach Somalia übergeführt werden.

Nach Angaben der Bundeswehr hat eine Kommission von Vertretern der Ministerien für Inneres, Äußeres, Justiz und Verteidigung über die Freilassung der Verdächtigen entschieden. Es habe zwar ein hinreichender Piraterieverdacht bestanden, die Bundesregierung habe eine Strafverfolgung in Kenia angestrebt und sich dazu mit dem Hauptquartier der EU-Operation abgestimmt. Dort sei entschieden worden, keine offizielle Anfrage an Kenia wegen der Übernahme der Verdächtigen zu richten. Der Grund: Nach EU-Einschätzung habe nicht mit hinreichender Sicherheit davon ausgegangen werden können, dass die Männer verurteilt würden.

Die Bundesregierung habe zudem keine Strafanzeige stellen wollen, da "keine gewichtigen Rechtsgüter mit hinreichendem deutschen Bezug geschädigt wurden". Daher seien die mutmaßlichen Piraten am Montag gegen 16 Uhr deutscher Zeit in Sichtweite der somalischen Küste freigelassen worden.

Die Bundeswehr beteiligt sich mit maximal 1400 Soldaten und den Fregatten "Bremen", "Karlsruhe" und "Brandenburg" an der EU-Mission "Atalanta" zum Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika.

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