Zur Freude des ultra-rechten israelischen Außenministers konnte sich Obama beim Treffen mit Netanjahu und Abbas nicht durchsetzen. Statt Siedlungsstopp gilt jetzt für die Israelis nur noch Zurückhaltung bei den Bauaktivitäten.
Israels ultra-rechter Außenminister Avigdor Lieberman hat nach dem Nahost-Gipfel von New York die Hoffnungen gedämpft. Er möchte keine Illusionen schüren und niemand solle die Stoppuhr in die Hand nehmen, sagte Lieberman dem israelischen Rundfunk zu den Auswirkungen des Treffens auf den Nahost- Friedensprozess. Der Außenminister verwies außerdem auf eine Vielzahl internationaler Konflikte, die nicht gelöst worden seien.
Als größten Erfolg wertete Lieberman, dass sich die US-Regierung und die Palästinenser nicht mit ihrer Forderung nach einem umfassenden Ausbaustopp in jüdischen Siedlungen durchsetzen konnten. Die israelische Regierung habe zu ihren Wahlversprechen gestanden und sich keinem Diktat gebeugt, sagte Lieberman.
Alte Muster durchbrechen
US-Präsident Barack Obama, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich während ihres Nahost-Gipfels am Dienstag in New York auf eine Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses geeinigt. Nach rund einjähriger Unterbrechung sollen die Verhandlungen noch im Oktober wieder aufgenommen werden. Im Interesse einer raschen Fortsetzung der Gespräche rückte Obama von der Forderung ab, dass Israel den Ausbau von Siedlungen einfriert. Statt «Einfrieren» spricht der US-Präsident jetzt nur noch von einer «Zurückhaltung bei Siedlungsaktivitäten».
Das «alte Muster», nach dem es bei den Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gebe, müsse durchbrochen werden. Ein Nahostfrieden liege nicht nur im Interesse der Region, sondern auch der USA und der ganzen Welt, sagte Obama.
Zur Vorbereitung der neuen Verhandlungen wollte der US- Nahostgesandte George Mitchell am Donnerstag Abgeordnete beider Seiten treffen. Er wird in der kommenden Wochen erneut in der Region erwartet. «Wir treten jetzt in eine intensive, aber kurze Phase der Diskussionen ein, im Bemühen, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen», sagte Mitchell nach dem Gipfel in New York. Er schätze, dass dies mehrere Wochen dauern werde.
Israels ultra-rechter Außenminister Avigdor Lieberman hat nach dem Nahost-Gipfel von New York die Hoffnungen gedämpft. Er möchte keine Illusionen schüren und niemand solle die Stoppuhr in die Hand nehmen, sagte Lieberman dem israelischen Rundfunk zu den Auswirkungen des Treffens auf den Nahost- Friedensprozess. Der Außenminister verwies außerdem auf eine Vielzahl internationaler Konflikte, die nicht gelöst worden seien.
Als größten Erfolg wertete Lieberman, dass sich die US-Regierung und die Palästinenser nicht mit ihrer Forderung nach einem umfassenden Ausbaustopp in jüdischen Siedlungen durchsetzen konnten. Die israelische Regierung habe zu ihren Wahlversprechen gestanden und sich keinem Diktat gebeugt, sagte Lieberman.
Alte Muster durchbrechen
US-Präsident Barack Obama, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich während ihres Nahost-Gipfels am Dienstag in New York auf eine Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses geeinigt. Nach rund einjähriger Unterbrechung sollen die Verhandlungen noch im Oktober wieder aufgenommen werden. Im Interesse einer raschen Fortsetzung der Gespräche rückte Obama von der Forderung ab, dass Israel den Ausbau von Siedlungen einfriert. Statt «Einfrieren» spricht der US-Präsident jetzt nur noch von einer «Zurückhaltung bei Siedlungsaktivitäten».
Das «alte Muster», nach dem es bei den Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gebe, müsse durchbrochen werden. Ein Nahostfrieden liege nicht nur im Interesse der Region, sondern auch der USA und der ganzen Welt, sagte Obama.
Zur Vorbereitung der neuen Verhandlungen wollte der US- Nahostgesandte George Mitchell am Donnerstag Abgeordnete beider Seiten treffen. Er wird in der kommenden Wochen erneut in der Region erwartet. «Wir treten jetzt in eine intensive, aber kurze Phase der Diskussionen ein, im Bemühen, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen», sagte Mitchell nach dem Gipfel in New York. Er schätze, dass dies mehrere Wochen dauern werde.
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