Sonntag, 24. Mai 2009

Sextäter stellt Zehnjähriger subtile Falle

Ein zehnjähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein ist nach einem perfiden Trick sexuell missbraucht worden. Das Kind hatte sich mit einem Unbekannten verabredet, um dessen Hund Gassi zu führen - doch der Sextäter lockte das Mädchen in ein Gebüsch und vergewaltigte es.

Lübeck/Großenbrode - Sie wollte mit einem Hund Gassi gehen und traf auf einen Sextäter: Ein zehnjähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein ist nur wenige Minuten von seinem Elternhaus von einem etwa 50 Jahre alten Mann missbraucht worden. Nach Polizeiangaben hatte die Mutter des Mädchens in einem Wochenblatt eine Anzeige geschaltet, wonach ihre Tochter einen Hund zum Ausführen suche. Daraufhin habe sich der Unbekannte telefonisch gemeldet und sich für Freitagvormittag bei Großenbrode in Ostholstein mit der Zehnjährigen verabredet.

Als das Kind mit dem Fahrrad zum Treffpunkt am Ostseeradweg zur Insel Fehmarn gekommen sei, habe der Mann zunächst vorgegeben, seinen schwarz-weiß getigerten Hund Beppo zu suchen. Anschließend sei er mit dem Mädchen in einen unbefestigten Weg gegangen und habe dort sein Opfer vergewaltigt. Nach der Tat habe der Mann das Kind bedroht und sei verschwunden.

Bislang seien nur wenige Hinweise eingegangen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Für diesen Montag will die Polizei zusammen mit dem Mädchen ein Phantombild des Täters erstellen. "Dann erhoffen wir uns, ein Gesicht zu bekommen zu der unbekannten Person", sagte der Sprecher. Die Mutter des Kindes mache sich große Vorwürfe, sagte der Sprecher. Doch sie habe nicht eingreifen können, da sie während des Telefonats der Tochter nicht im Haus gewesen sei. Das Mädchen werde derzeit medizinisch und psychologisch betreut.

Der Verdächtige, der in der Gegend angeblich einen dreiwöchigen Urlaub verbringt, soll ein "rundum dicker" Mann sein mit braunen Augen und einem braunschwarzen Dreitagebart. Der zwischen 1,75 und 1,85 Meter große Mann sprach deutsch mit Dialekt. Er trug nach Angaben der Polizei zum Tatzeitpunkt "eine auffallend weiße Mütze vergleichbar einer Babymütze vorne zum Binden", einen dunklen Pulli, eine blaue Hose und Boxershorts mit Streifen.

Samstag, 23. Mai 2009

Aktenfund wirft neue Fragen auf

Stasi-Spitzel Kurras

Nachdem bekannt wurde, dass der Todesschütze von Benno Ohnesorg SED-Mitglied und Stasispitzel war, wird eine Neuauflage des Verfahrens gefordert.
VON GRIT WEIRAUCH

Der SED-Mitgliedsausweis des Polizeibeamten Karl Heinz Kurras

Das Ermittlungsverfahren um den Tod von Benno Ohnesorg soll neu aufgerollt werden. Die Vereinigung Opfer des Stalinismus (VOS) hat bei der Berliner Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Mordes gegen den früheren Westberliner Polizisten Karl-Heinz Kurras gestellt. Auch der ehemalige Chef des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS), Tilman Fichter, fordert von der Generalbundesanwaltschaft, das Verfahren erneut aufzunehmen.

Nach neuesten Erkenntnissen der Stasi-Unterlagenbehörde war der heute 81-Jährige Kurras seit den 50er Jahren Inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatsssicherheit und später auch Mitglied der SED. In zwei Prozessen wurde er vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Kurras hatte am 2. Juni 1967 am Rande einer Demonstration Ohnesorg aus nächster Nähe erschossen.

Aufgrund der Faktenlage sei Mord zwar schwer nachzuweisen und die Anzeige eher symbolisch, sagte VOS-Vizevorsitzender Carl-Wolfgang Holzapfel der taz. "Aber wir erhoffen uns, dass die Aufarbeitung der Verstrickungen Westberlins mit der Stasi einen neuen Schub bekommt." Es sei sehr wohl bekannt gewesen, dass innerhalb der Polizei in Westberlin die Stasi tätig war.

Aber auch 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer gebe es große Defizite in der Aufarbeitung. "Die bisherige Debatte um die DDR als Unrechtsstaat lenkt ab von der Frage, welche Verbindungen es zwischen Westberlin und der Stasi gab - so wie man ausblendete, welche Nachkriegspolitiker mit dem Naziregime kollaborierten", so Holzapfel.

Sowohl der VOS als auch CDU und die Grüne fordern eine zügige Aufklärung des Falles Kurras. Der Senat müsse die Personalakte des pensionierten Polizisten schnellstmöglich auf Verstrickungen in das Netzwerk der SED und Stasi überprüfen und einen Bericht vorlegen, so die CDU. Jochen Staadt vom Forschungsverbund SED-Staat an der FU Berlin hingegen bezweifelt, "ob man bei der Akte eines einfachen Polizisten viel finden wird". Interessanter sei eher die Frage, wieviele Senatdienststellen Kontakte zur Stasi hatten.

Für den Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, zeigen die Enthüllungen, dass "schlichte Erklärungen nicht mehr funktionieren und Feindbilder durcheinander kommen." Bei dem Versuch der Aufarbeitung stößt man nach Ansicht Knabes im Westen aber nach wie vor auf große Blockaden - sowohl in den Parteien, den Gewerkschaften als auch in den linken Bewegungen. So sei es auch heute ein Tabuthema, dass die DDR-Staatssicherheit in der außerparlamentarischen Opposition mit vielen Agenten verankert gewesen sei.

Der Hamburger Politikprofessor Gerd Langguth hält einen Stasi-Zusammenhang auch im Fall Rudi Dutschke für möglich. Die Birthler-Behörde müsse das Attentat auf den Studentenführer neu beleuchten.

Selbstmord-Williger von Brücke gestossen

Ein wütender Chinese hat seinen Landsmann von einer Brücke gestossen. Dieser hatte zuvor Selbstmordabsichten erklärt, und hielt dabei den Strassenverkehr für fünf Stunden auf. Das Opfer wurde mit Knochenbrüchen ins Krankenhaus gebracht.

Der Täter war zuvor durch eine Polizeiabsperrung gebrochen, hatte dem Mann am Geländer die Hand geschüttelt, und ihn dann gestossen. Dieser fiel acht Meter tief auf ein teilweise aufgeblasenes Notfallkissen, dass die Polizei installiert hatte.

Traurige Bekanntheit der Brücke

Der wütende 66-Jährige erklärte, Springer wie dieser seien egoistisch. Ihre Taten würden das öffentliche Interesse verletzen. «Die wollen sich nicht wirklich umbringen, sondern nur die Aufmerksamkeit der Behörden». Er ist pensionierter Soldat der chinesischen Armee.

Der Gestossene hatte knapp 300'000 Dollar Schulden. Beim Aufprall auf das Notfallkissen brach er sich offenbar sein Handgelenk, und erlitt Verletzungen am Rücken. Seit knapp einem Monat haben mindestens 12 Personen auf dieser Brücke in Guangzhou mit Selbstmord gedroht. Bisher war niemand gesprungen, oder gestossen worden.

Haftbefehl gegen 16-Jährigen mutmaßlichen Kinderschänder erlassen

Wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs ist am Samstag gegen einen Jugendlichen in Berlin Haftbefehl erlassen worden. Der 16-Jährige soll am Dienstag einen elfjährigen Jungen an einem Teich im Ortsteil Französisch Buchholz schwer sexuell missbraucht haben, wie ein Polizeisprecher am Samstag mitteilte.

Wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs ist am Samstag gegen einen Jugendlichen in Berlin Haftbefehl erlassen worden. Der 16-Jährige soll am Dienstag einen elfjährigen Jungen an einem Teich im Ortsteil Französisch Buchholz schwer sexuell missbraucht haben, wie ein Polizeisprecher am Samstag mitteilte.
Der Schüler wurde von dem jungen Mann zunächst angesprochen. Kurze Zeit später habe sich der Täter in einem Gebüsch unter verbaler Einschüchterung an seinem Opfer vergangen. Der Tatverdächtige war am Freitagabend in Berlin festgenommen worden. Die Mutter des Jungen hatte nach der Straftat die Polizei alarmiert. Die Kriminalbeamten suchten den Tatort bis in die Abendstunden intensiv nach Spuren ab. Ermittlungen durch das für Sexualdelikte zuständige Dezernat im Landeskriminalamt führten nach Polizeiangaben schließlich zu dem Tatverdächtigen, der bereits einschlägig in Erscheinung getreten ist. Im Sommer 2008 soll der Jugendliche sich ebenfalls in Französisch Buchholz an einem Neunjährigen mehrfach schwer sexuell vergangen haben

Verhaftung von Artjom Loskutov in Novosibirsk

Bürgerrechte und Russland - da fällt einem soviel positives nicht ein, wenn man von Halle aus drüber nachdenkt. Das mag daran liegen, das man Vorurteile hat. Oder die Berichte die aus Russland kommen tönen ausschließlich negativ.
Denn hier hört man nur etwas über Bürgerrechte Russlands, wenn sie beschnitten oder verletzt werden - zumindest aus deutscher Sicht. Oder man hört von Morden an Menschen, die sich für Bürgerrechte einsetzen. Noch schlimmer sind die Botschaften von Antifa-Aktivisten. Die Naziszene in Russland ist groß und gewalttätig.
Morde an scheinbaren Ausländern und an Andersdenkenden sind fast an der Tagesordnung. Da würde man ja eigentlich denken, dass der Staat die Notwendigkeit für antifaschistisches Engagement erkennt und unterstützt. Sieht aber irgendwqie nicht danach aus. Letzte Woche ist der politische Künstler und Organisator antifaschistischer Aktivitäten Artjom Loskutov aus Novosibirsk auf offener Straße ohne Angabe von Gründen verhaftet worden. Er befindet sich zurzeit in Untersuchungshaft.
Loskutov ist ein über Russland hinaus bekannter Künstler, der aus seinen systemkritischen Anschauungen keinen Hehl macht. Das linXXnet Leipzig hat am 18.5. eine Solidaritäts-Ausstellung mit Arbeiten der Gruppe „Kiss my Babushka“ unter dem Titel „Za stenkoj“ eröffnet.

Oliver Welke attackiert ARD

Die Niederlage beim Eurovision Song Contest und ihre Folgen: Nach dem gescheiterten Deal mit Stefan Raab greift Oliver Welke die ARD an. Im SPIEGEL-Gespräch fragt der TV-Moderator, warum die Unterhaltungschefs und Intendanten der ARD nicht ihre Macht ausschöpfen?

TV-Moderator Oliver Welke kritisiert nach dem gescheiterten Deal zwischen der ARD und dem ProSieben-Star Stefan Raab rund um eine Kooperation beim Eurovision Song Contest die Behördenmentalität der öffentlich-rechtlichen Sender. "Da hat sich die ARD wohl selbst ausgebremst", sagte Welke dem SPIEGEL.

Raab sei ein "genialer Produzent" und hätte den Grand Prix vorangebracht. Die ARD bezeichnete Welke als einen "Haufen von Anstalten, die in vielen Fällen nicht wirklich dasselbe wollen".

Die privaten Sender seien froh, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihre Macht nicht einsetzten. "Wenn sich etwa Unterhaltungschefs und Intendanten der ARD zusammentäten und sich als einen Sender begreifen würden, könnten die alle anderen Sender wahrscheinlich platt machen."

Nach dem Debakel des deutschen Beitrags beim Eurovision Song Contest in Moskau war spekuliert worden, ob die ARD mit Stefan Raab und dessen Sender ProSieben kooperieren würde. Doch der umworbene Fernsehstar erteilte der ARD eine Absage.

"Der NDR hat uns um Hilfe gebeten. Wir haben ein schlüssiges Gesamtkonzept vorgelegt. Die Entscheidungswege in der ARD sind aber derart kompliziert, dass sie mit unserer Arbeitsweise nicht vereinbar sind. Unser Song Contest heißt Bundesvision Song Contest", sagte Raab dem SPIEGEL und beendete damit die tagelangen Spekulationen über eine Zusammenarbeit mit dem NDR.

Raab hatte im Jahr 2000 den fünften Platz beim Eurovision Song Contest belegt und inzwischen für ProSieben den "Bundesvision Song Contest" organisiert, in dem Musiker aus allen Bundesländern gegeneinander antreten.

Mit Formaten wie "Wok-Weltmeisterschaft" oder "TV total Turmspringen" hat Raab in den vergangenen Jahren erfolgreiche neue Unterhaltungsshows entwickelt, alle auf der Grenze zwischen Sport und Entertainment.

Im März wurde Raabs Sendung "TV total Turmspringen" in einer Abstimmung unter 10.000 Sportlern zur drittbesten Sportsendung im deutschen Fernsehen gewählt, hinter "Sportschau" und dem "Aktuellen Sportstudio".

"Ich wiederhole immer wieder gebetsmühlenartig, dass es Sport ist, und sage allen, die dabei sind: Wenn ihr mitmacht, müsst ihr gewinnen wollen. Sonst bringt es keinen Spaß", sagt Raab im SPIEGEL.

Rechte abgeschmettert – Stimmabgabe beendet

Bereits im ersten Wahlgang erhielt Horst Köhler eine knappe Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung in Berlin. Er ist damit für weitere fünf Jahre als deutsches Staatsoberhaupt gewählt.

1223 Wahlmänner und -frauen der Bundesversammlung haben ihr Votum abgegeben. Die Rechtsextremen scheiterten mit einem Last-Minute-Antrag. Im Berliner Reichstagsgebäude hat die Wahl des Bundespräsidenten begonnen.

Zu Beginn der Sitzung konnten sich die Rechtsextremen von NPD und DVU mit einem Antrag zur Geschäftsordnung, um ihren Kandidaten Frank Rennicke ausführlicher vorzustellen, nicht durchsetzen. Sie versuchten vor der Wahl erfolglos, mit Geschäftsordnungsanträgen Rennicke ein Forum vor den Delegierten zu verschaffen. Alle anderen Fraktionen stimmten für einen Gegenantrag vor, der förmlich feststellte, dass die Geschäftsordnung des Bundestages auch in der Bundesversammlung gilt. Danach dürfen solche Anträge nur schriftlich gestellt und nicht in der Sitzung mündlich begründet werden. Einen Antrag auf Vorstellung der Kandidaten erklärte Lammert unter Hinweis auf die Verfassung für unzulässig. Die Bundesversammlung lehnte darüber hinaus einen weiteren Antrag der vier Abgeordneten ab, nach dem eine angeblich diskriminierende Darstellung Rennickes auf der Internetseite des Bundestages gerügt werden sollte.

«Eine der exemplarischen Verfassungen der Welt»
In seiner Eröffnungsrede bezeichnete Bundestagspräsident Norbert Lammert das Grundgesetz, dessen Inkrafttreten sich am Samstag zum 60. Mal jährt, als eine der «großen exemplarischen Verfassungen der Welt». Er lobte die Bürger in Westdeutschland, die das Grundgesetz mit Leben erfüllt hätten, und die DDR-Bürger, die mit der gewaltlosen Revolution das Leben in Einheit und Freiheit möglich gemacht hätten. Deutschland könne «auf sechzig außergewöhnlich gute, erfolgreiche Jahre in Frieden und Freiheit zurückschauen». Das Land sei daher auch gerüstet für schwierige Zeiten, sagte der Parlamentspräsident zu Beginn der 13. Bundesversammlung. Da die Wahlmänner und -frauen einzeln zur Stimmabgabe aufgerufen werden, zieht sich der erste Wahlgang voraussichtlich über eineinhalb Stunden hin.

Donnerstag, 21. Mai 2009

Ägyptischer Milliardär zum Tode verurteilt

Einer der einflussreichsten Industriellen Ägyptens ist des Mordes an der Popsängerin Suzanne Tamim schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt worden. Die Verurteilung erschüttert Kairos Machtelite.

Ein Schock sein für Kairos Machtelite
Wegen des Auftragsmordes an der Sängerin Suzanne Tamim wurden einer der einflussreichsten Industriellen Ägyptens, Hischam Talaat Mustafa, und ein ehemaliger Polizeioffizier in Kairo zum Tode verurteilt.

Als der Richter am Donnerstag in der Hauptstadt Kairo das Urteil gegen Hischam Talaat Mustafa und Muhsin al-Sukkari verhängte, brach im Gerichtssaal Chaos aus. Die Ehefrau des 49-jährigen Talaat Mustafa wurde ohnmächtig. Als die beiden Verurteilten abgeführt wurden, entstand ein Handgemenge. Einer der Anwälte Talaat Mustafas kündigte Berufung an.

Der Unternehmer ist einer der reichsten Männer Ägyptens, einer der Paten der Regierungspartei von Präsident Husni Mubarak, Mitglied im ägyptischen Oberhaus. Sein Geld machte Talaat Mustafa, indem er Bauland billig kaufte und teuer weiterverkaufte. Zu seiner Firmengruppe gehören drei Hotels der Four-Seasons-Kette.

Der Richter befand den Geschäftsmann für schuldig, dem pensionierten Polizisten Sukkari zwei Millionen Dollar (knapp 1,5 Millionen Euro) für den Mord an seiner früheren Geliebten gezahlt zu haben. Ägyptischen Medienberichten zufolge hatte der milliardenschwere Baulöwe mit der Libanesin eine dreijährige Beziehung, die kurz vor der Ermordung Tamims im Juli 2008 in Dubai endete.

Ein Putzmann fand die Leiche
Ein Putzmann hatte Tamims Leiche am 28. Juli in ihrem Apartment in Dubai entdeckt. Die Sängerin hatte ihrem Mörder selbst die Tür geöffnet - wenige Minuten später war sie tot. Laut einem Bericht der Dubaier Polizei schnitt der Täter ihr die Kehle durch und verstümmelte ihre Leiche mit Dutzenden Messerstichen, bevor er ihr beinahe den Kopf abtrennte.

Überwachungskameras hatten Bilder von Sukkari festgehalten, wie er am Tattag das Luxusapartment der Sängerin betrat und wieder verließ. In der Wohnung des Opfers hinterließ er einen Schuhabdruck. Über die Kreditkartenzahlung der Schuhe, die er in Dubai gekauft hatte, konnte Sukkaris Identität ermittelt werden.

Talaat Mustafa wurde nach der Aufhebung seiner Immunität im September verhaftet. Dem Gericht lagen aufgezeichnete Telefonate mit Sukkari vor, die dieser mitgeschnitten hatte. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung "El Ahram" schlägt Talaat Mustafa Sukkari darin vor, seine Ex-Geliebte vom Balkon zu werfen oder mit dem Auto zu überfahren. Medienberichten zufolge hatte Talaat Mustafa der Sängerin 50 Millionen Dollar geboten, damit sie ihn heirate. Die Sängerin habe sich aber stattdessen dem irakischen Kickboxer Rijad al-Assawi zugewandt.

Verwaist, verlassen, vergewaltigt

"Tag der Schande für Irland": Das Land zeigt sich erschüttert über einen Bericht, wonach Tausende Kinder in kirchlichen Heimen missbraucht wurden. Sexueller Missbrauch sei "endemisch" in Institutionen für Jungen gewesen, heißt es in einem Bericht.
Von Wolfgang Koydl

Scharfe Kritik an der Katholischen Kirche in Irland
Einen Tag der Schande für ganz Irland nannte es die Opferorganisation "One in Four", und diese verheerende Einschätzung wird dem Ausmaß des Skandals wahrscheinlich noch nicht einmal gerecht. Denn jenes Land, das sich so viel auf seine Freundlichkeit und Herzlichkeit zugute hält, muss nun mit der Erkenntnis leben, dass jahrzehntelang Tausende von Kindern in katholischen Heimen und Waisenhäusern misshandelt, geschlagen und missbraucht wurden.

Fünf Bände umfasst der seit langem erwartete Bericht, den die irische Kommission für Kindesmissbrauch nun in Dublin vorgelegt hat. Bei der Vorstellung kam es zu dramatischen und emotionalen Szenen, weil einigen Opfern der Zutritt zu dem Saal verweigert worden war. Sie sind erzürnt darüber, dass der Missbrauch keine juristischen Konsequenzen haben wird. Die betroffenen katholischen Orden hatten der Kommission gerichtlich verbieten lassen, Namen von Tätern oder Opfern zu nennen.

Die Untersuchung umfasst Fälle von 35.000 verwaisten, verlassenen oder vernachlässigten Kindern aus den Jahren zwischen 1914 und 2000. Die Kommission wurde vor neun Jahren eingesetzt und befragte mehr als 2000 Zeugen, die ihre Kindheit in einer von 216 Institutionen in der Republik Irland verbracht haben. Meist handelte es sich dabei um sogenannte "Industrial Schools" - Arbeitshäuser für Minderjährige, die von christlichen Orden geführt wurden.

Vor allem in Heimen für Jungen fand der Bericht, dass Körperstrafen "allgegenwärtig, hart, willkürlich und unvorhersehbar" gewesen seien. "Die Kinder lebten im täglichen Schrecken nicht zu wissen, woher die nächsten Schläge kommen würden", schrieben die Autoren.

Katalog der Grausamkeit
Sexueller Missbrauch sei "endemisch" in Institutionen für Jungen gewesen, also permanent und im System eingebaut. Auch in Mädchenheimen sei es regelmäßig zu Übergriffen durch Angestellte oder Besucher gekommen. Darüber hinaus, "war das Essen unzureichend".

Kardinal Sean Brady, das Oberhaupt der katholischen Kirche in Irland, hat sich bei den Opfern entschuldigt. Er sei "zutiefst beschämt" über den "schandvollen Katalog der Grausamkeit", sagte er. Doch nicht nur die Kirche wird von der Untersuchungskommission gerügt, sondern auch der Staat.

Dessen Behörden hätten eine "ehrerbietige und unterwürfige Haltung" gegenüber den katholischen Orden an den Tag gelegt, die ihre Fähigkeit kompromittiert hätte, notwendige Inspektionen und Kontrollen der Heime durchzuführen. Die Kommission listet 21 Vorschläge auf, wie die irische Regierung das Unrecht wiedergutmachen könne. Dazu gehören die Errichtung eines Mahnmales, die psychiatrische Betreuung von Opfern und eine radikale Verbesserung der gegenwärtigen Sozialdienste für Kinder.

Das fordert auch Patrick Walsh. Der 53-Jährige lebte 14 Jahre lang in einem Heim der Christian Brothers nahe Dublin. Jeden Tag erlitt er dort Gewalt; zwei mal wurde er vergewaltigt, sagte er der englischen Zeitung The Times. Walsh sagt: "Letztlich wussten die Bischöfe, der Staat und die Kardinäle des Vatikans was los war. Das ist jetzt für die Verantwortlichen eine Möglichkeit, sich umfassend zu entschuldigen und das Leiden von Kindern zu beenden."