Montag, 20. August 2007

"Bei uns gibt es keine Rechtsextremen"

Im sächsischen Mügeln jagt ein Mob nach einem Fest acht Inder und verprügelt sie. Erst ein Großaufgebot der Polizei kann Schlimmeres verhindern. Die Bürger der Kleinstadt schauen der Hetzjagd zu. Doch in Mügeln wiegelt man ab und will von Rechtsradikalen nichts gewusst haben.
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Hetzjagd auf Inder: Die Polizei war gewarnt

MÜGELN - Acht Inder flüchten vor einer Horde von etwa 50 zumeist jungen Deutschen quer über den Marktplatz. Ein Landsmann öffnet ihnen seine Pizzeria. Gemeinsam verbarrikadieren sich die Ausländer in dem Lokal. Die Angreiferhorde zertritt Türen und demoliert das Auto des Lokalbesitzers los. Gespenstische Szenen, die die sächsische Gemeinde Mügeln mit einem Schlag bundesweit, vielleicht sogar international bekannt gemacht haben.

In der Nacht zum Sonntag hatte das Altstadtfest der rund 5000- Einwohner-Gemeinde eine dramatische Wende genommen, an dessen Ende die Hetzjagd mit acht verletzten Indern stand. Zeugen berichten von Nazi-Parolen und Schaulustigen, die das Geschehen tatenlos verfolgten. Erinnerungen an die Magdeburger Himmelfahrtskrawalle im Mai 1994 werden wach. Oder an die Ausländerhatz in Rostock- Lichtenhagen vor 15 Jahren. Am Tag danach herrscht reflexhafte Abwehrstimmung in Mügeln. Die Bewohner des gut 50 Kilometer von Leipzig entfernten Orts weichen den angereisten Journalisten aus. Bürgermeister Gotthard Deuse (FDP) bemüht sich um Schadensbegrenzung: "Bei uns gibt es keine rechtsextreme Szene." Wenn der Angriff einen fremdenfeindlichen Hintergrund habe, müssten die Täter aus Nachbarorten kommen, wehrt er ab.

Die Polizei brauchte mehr als 20 Stunden, um über die Tat zu berichten

Opfer Singh Gorvinda (26) berichtet, dass er bislang nie Probleme in Mügeln hatte. Auch sein Bekannter Kulvir Singh, der seit April in dem Ort lebt, hatte noch keine Anfeindungen erlebt. Nun sind sie gezeichnet von dem Überfall, haben Schnittwunden, die Gesichter sind von Blutergüssen geschwollen. Es gibt Aussagen, wonach im Vorfeld bekannt war, dass Rechtsextreme zum Fest anreisen wollten. Auch Deuses erste Einschätzungen lassen sich so verstehen. In der "Leipziger Volkszeitung" wird er damit zitiert, dass es entsprechende Hinweise vom Mügelner Jugendclub gegeben habe. Diese Information habe er an die Polizei weitergegeben. In diesem Punkt wiegelt Deuse ab. Kein Wort auch zu dem rechtslastigen Musikversand im Ort oder zu Rechten-Konzerten in der Region.

Die Polizei betont, dass die Ermittlungen in alle Richtungen gehen. "Das Ganze hat an Eigendynamik gewonnen", sagt eine Sprecherin. Sie könne nicht bestätigen, dass Schaulustige tatenlos zugesehen hätten, ausländerfeindliche Rufe habe es aber gegeben: "Ein fremdenfeindliches Motiv wird nicht ausgeschlossen." Mehr als 20 Stunden hatte die Polizei am Sonntag gebraucht, um offiziell über die Ereignisse zu berichten. Trotz massiven Drucks der Medien kamen die Informationen zunächst nur spärlich. Zeugen zufolge hat es auch in der Tatnacht etwa eine Stunde gedauert, bis rund 70 Beamte aus Oschatz, Döbeln, Leipzig und Leisnig herbeigezogen waren.

Opfervereine kritisieren sächsische "Strategie des Verschweigens"

Vorgänge, die an Geschehnisse im benachbarten Sachsen-Anhalt erinnern. Mehrfach gab es dort Pannen und Fehler bei Einsätzen der Polizei gegen Rechtsradikale: Im Juni unterschätzen Beamte die Lage bei einem Überfall von Rechten auf eine Theatergruppe in Halberstadt, vor wenigen Wochen war es bei einem Überfall auf eine vietnamesische Familie in Burg ähnlich. Auch in Sachsen kommt es immer wieder zu Überfällen, die der rechten Szene zugeordnet werden. So wurden bei einem Angriff auf ein Döbelner Café im Februar zwei Menschen verletzt. 15 bis 20 Unbekannte waren in das Gebäude eines Vereins eingedrungen, der sich gegen Diskriminierung und Gewalt im Landkreis einsetzt. Geschehnisse, die der Dresdner Verein BürgerCourage kritisch beobachtet. Er hat die "Strategie des Verschweigens" von rechtsextremen Tendenzen in Sachsen kritisiert. Die Landesregierung müsse die Gefahren durch Rechtsextremismus klarer als bisher benennen, fordert der Verein.

Serienmörder nach 17 Jahren gefasst

Ein Mann aus dem Raum Aachen hat zwischen 1983 und 1990 fünf Tramperinnen getötet. Durch einen Zufall kam die Polizei an den genetischen Fingerabdruck des Täters.

Der sogenannte "Anhalter-Mörder" ist nach Angaben der Polizei ein 1,90 Meter großer und weit über 100 Kilo schwerer Versicherungskaufmann, der zuletzt arbeitslos im Kreis Viersen am Niederrhein wohnte. Der 51-Jährige ist in dritter Ehe verheiratet und hat einen acht Jahre alten Sohn. "Die Frage ist nun: Warum hörte es 1990 plötzlich auf? Gibt es möglicherweise noch weitere Taten?", sagte Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch-Hörmann.

Die bisher bekannten Opfer des Mannes waren den Angaben zufolge fünf Mädchen und Frauen im Alter zwischen 15 und 31 Jahren, die zwischen 1983 und 1990 alle nach abendlichen Besuchen bei Freunden oder in Diskotheken erdrosselt worden waren. Vier von ihnen wurden vorher vergewaltigt, beim ersten Opfer blieb es wegen heftiger Gegenwehr bei einer versuchten Vergewaltigung. Ob der Mann auch für einen sechsten, sehr ähnlichen Mord aus dem Raum Aachen verantwortlich ist, wird derzeit geprüft. Auch in den benachbarten Niederlanden und Belgien wird ermittelt.

Mörder war als Metalldieb aktiv

Der mutmaßliche Täter ging den Beamten durch einen Zufall ins Netz. Er wurde kürzlich im Kreis Heinsberg an der niederländischen Grenze auf frischer Tat bei einem Metalldiebstahl ertappt. Auf der Wache habe er eine freiwillige Speichelprobe abgeliefert, berichtete Fritsch-Hörmann. Das daraus gewonnene DNA-Profil wurde in eine Datenbank mit genetischen Fingerabdrücken eingegeben, und dabei zeigte sich, dass es mit dem DNA-Muster des "Anhalter-Mörders" übereinstimmte. Das Muster war fast 20 Jahre nach dem Mord an der 17-jährigen Angelika S. aus aufbewahrtem Körpersekret des Täters erstellt worden. Diese Körperflüssigkeit war 1984 auf der Leiche sichergestellt worden.

Der 51-Jährige wurde daraufhin am vergangenen Donnerstag an seinem Wohnort im Kreis Viersen festgenommen. Noch am selben Tag habe er den Mord an Angelika S. zugegeben, berichtete Fritsch-Hörmann. Am Freitag habe er dann auch die vier anderen Morde gestanden. Daraufhin erging Haftbefehl wegen fünffachen Mordes. "Für uns steht fest: Das ist der Mann", sagte der Kommissar.

Auch TV-Fahndung brachte nichts

Schon in den 80er Jahren hatten die Fahnder vermutet, dass es um ein und denselben Täter ging. Der Mörder hatte es dabei allerdings nicht auf einen bestimmten Frauentyp abgesehen: "Die Mädchen waren einfach zur falschen Zeit am falschen Ort", sagte Fritsch-Hörmann. Der jetzt Beschuldigte war vorher zu keinem Zeitpunkt im Visier der Polizei. Auch Fahndungsaufrufe in "Aktenzeichen XY... ungelöst" hatten nichts gebracht. Ohne DNA-Datenbank und Speichelprobe wäre er nicht überführt worden, betonten Polizei und Staatsanwaltschaft.

Zum psychologischen Profil des Täters, der auch als Krankenpfleger gearbeitet hat, wollte die Polizei noch nicht viel sagen. "Er hatte von Anfang an vor, sexuelle Handlungen auszuführen und die Opfer danach zu töten", sagte Fritsch-Hörmann. Meist habe er seine Opfer zunächst gefesselt, etwa mit Handschellen, und dann im Auto oder im Wald missbraucht, bevor er sie umgebracht habe. Die Leichen wurden meist nach wenigen Tagen von Spaziergängern entdeckt. Die Kleidung der Opfer blieb zum Teil bis heute verschwunden.

Sonntag, 19. August 2007

CDU/CSU: Homo-Ehen schlechter stellen

Berlin - Die Union will in der Frage des Erbschaftssteuerrechts offenbar die Benachteiligung von schwulen und lesbischen Lebenspartnern noch verschärfen. Wie die "taz" berichtet, will die CDU/CSU-Fraktion ihrem Entwurf zufolge den bisherigen Freibetrag von 5.200 Euro streichen, dafür aber den Freibetrag von Heterosexuellen von bislang 307.000 Euro fast verdoppeln. Unionspolitiker hatten zuvor angekündigt, dass die Privilegierung der Ehe gegenüber Eingetragenen Partnerschaften erhalten bleiben müsse. SPD-Abgeordnete forderten dagegen eine Verbesserung der Situation von Homo-Partnern (queer.de berichtete). Der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Parteiflügels, erklärte, die Union schwanke in der Frage der Gleichberechtigung zwischen "Beton und Borniertheit".

FDP, Linkspartei und Grüne forderten eine Gleichstellung von Schwulen und Lesben mit Heterosexuellen. Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünenfraktion, nannte die jetzige Regelung ein "himmelschreiendes Unrecht". Diese "erbärmliche Situation" wolle die Union nun noch verschlechtern.

Über den Unions-Entwurf soll nächste Woche auf einer Kabinettsklausur mit der SPD verhandelt werden.

Die Neuregelung der Erbschaftssteuer wurde durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes notwendig. Derzeit werden Eigentumswohnungen nur zu 50 bis 60 Prozent ihres Wertes versteuert. Das hielt Karlsruhe für verfassungswidrig.

Freitag, 17. August 2007

Bundesfinanzhof: Nachteile für Homos ok

München - Der Bundesfinanzhof hat in einem gestern bekannt gegebenem Urteil entschieden, dass die Benachteiligung von verpartnerten Schwulen und Lesben gegenüber verheirateten Heterosexuellen im Erbschaftssteuerrecht verfassungskonform ist. Im vorliegenden Fall verstarb die Lebenspartnerin einer lesbischen Frau, woraufhin das Finanzamt bei der Erbschaftsstuer die Steuerklasse III ansetzte, bei der nur ein minimaler Freibetrag in Höhe von 5.200 Euro besteht. Ehepartner erhalten dagegen 307.000 Euro steuerfrei.

Die Richter entschieden nun, dass der Gesetzgeber die Ehe grundsätzlich gegenüber anderen Lebensformen begünstigen darf. Der Gleichbehandlungsgrundsatz werde nicht verletzt. Gleichzeitig erklärten sie aber, dass die Regierung Eingetragene Partnerschaften nicht benachteiligen muss – und das trotz des im Grundgesetz festgeschriebenen besonderen Schutzes der Ehe, weil "das Institut der Ehe durch das LPartG (Lebenspartnerschaftsgesetz) weder geschädigt noch beeinträchtigt" werde. Das Gericht berief sich dabei auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.

CDU gegen Gleichstellung - SPD für Gleichstellung

Derzeit gibt es innerhalb der Bundesregierung eine Diskussion, ob bei der Erbschaftssteuer der Freibetrag für Schwule und Lesben erhöht werden soll. Die CDU-Abgeordnete Marie-Luise Dött stellte aber klar, dass die Ehe dem Grundgesetz zufolge privilegiert sein sollte: "Die Ehe ist eine besondere Institution und darf den Lebenspartnerschaften nicht komplett gleichgesetzt werden". Dagegen spricht sich Christel Humme (SPD) für eine Angleichung von Ehe- und Eingetragenen Lebenspartnern aus: "Eine Ungleichbehandlung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft gegenüber Ehepartnern ist für die SPD und mich nicht akzeptabel." Auch FDP, Linke und Grüne sind dafür, Schwule und Lesben beim Erbschaftssteuerrecht nicht länger zu benachteiligen.

Im April hat der Bundesfinanzhof bereits entschieden, dass Homo-Paare keinen Anspruch auf Ehegattensplitting haben.

Mittwoch, 15. August 2007

Benedikts schicke Schühchen

Der Papst ist der "Accessoire-Träger des Jahres". Queer.de gratuliert.

Jürgen Friedenberg

Auf diese Auszeichnung kann er stolz sein: Papst Benedikt XVI. wird vom amerikanischen Männermagazin "Esquire" zu den am besten gekleideten Männern gezählt und erhielt für seine roten Lederschuhe den Sonderpreis "Accessoire-Träger des Jahres" zuerkannt. Glückwunsch!

Dieser Papst, man kann es gar nicht oft genug sagen, ist für Überraschungen immer gut. Meistens überrascht er die Menschheit selber durch seine teils als antiquiert, teils als missverständlich, teils aber auch als mutig empfundenen Verlautbarungen. Nun, da der Heilige Vater erstaunlich lange geschwiegen hat, sorgen die Medien ihrerseits für Überraschung, etwa, indem sie den Papst für seine offenbar bestem Modedesign entsprechende Gewandung belobigen. Sieht ja in seinem kostbaren Festtagskleid wirklich schicker aus als sogar Ex-Kanzler Schröder im Smoking oder Kanzlerin Merkel im schwarzen Kostüm.

Rote Ballettschuhe spielten in einem Film der fünfziger Jahre die Hauptrolle. Denn sie verhalfen ihrer Trägerin zu höchstem tänzerischem Ruhm. Ob die roten Schuhe, die der Papst zu seinem Ornat trägt, eine ähnliche Zauberkraft haben? Dies würde Benedikt gewiss verneinen, ist der Nachfolger auf Petri Stuhl doch felsenfest davon überzeugt, dass alle seine Schritte von Höherem gelenkt werden. Was man glauben kann oder auch nicht.

Viel Bewegungsfreiheit bleibt dem Papst jedenfalls nicht. Ob etwa päpstliche Schuhe vor denkbaren Fehltritten bewahren könnten?
Pardon: Päpste sind doch unfehlbar! Auch ohne Schuhe. Gott sei Dank!

9 Jahre für Transe

Köln - Die Große Strafkammer des Landgerichts Köln hat die Transsexuelle Verona D. wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu neun Jahren Haft verurteilt. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Die 50-Jährige hat den befreundeten 35-jährigen Ali R. Ende September letzten Jahres mit einem Messer lebensgefährlich verletzt.

Für Richter Heinz Hemmers war das Verfahren ungewöhnlich. Er sagte in der Urteilsbegründung, dass er zunächst nicht gewusst habe, wie "eine Transsexuelle auf dem Weg vom Mann zur Frau", anzureden sei. Außerdem habe das Gericht von etlichen Zeugen aus der "Schwulen-, Lesben- und Transen-Szene" Details gehört, "die für den normalen Bürger zumindest ungewohnt sind".

Das Gericht ist zu der Überzeugung gelangt, dass Verona am 30. September zu Ali R. gekommen sei, der mit seinem Lebenspartner - einem 30 Jahre älteren Augenarzt – in Köln zusammen wohnt. Scheinbar sollte noch ein bemittelter Manager vorbeikommen, der angeblich für Veronas und Alis sexuelle Dienste mehrere tausend Euro zahlen wollte. Dieser tauchte aber nicht auf. Verona rief nach einer Suchaktion, da sich der ängstliche Mann im Treppenhaus aufhalte. Als Ali ihn begrüßen wollte, wartete Verona mit einem Messer auf ihr Opfer, rief "Du Bastard!" und schlitzte ihm den Hals auf. Ali konnte sich noch zurück in die Wohnung retten und anschließend im Krankenhaus bei einer Notoperation gerettet werden. Das Messer hat die Halsschlagader nur um wenige Millimeter verfehlt.

Grund für die Tat soll Eifersucht gewesen sein. Angeblich soll Ali eine Affäre mit einem Mann gehabt haben, in den die Transsexuelle verliebt gewesen sei.

Der Verteidiger hatte auf Freispruch plädiert. Er mutmaßte, dass das Opfer einen Selbstmordversuch unternommen hatte und diesen vertuschen wollte. Außerdem habe Ali so stark unter Kokain-Einfluss gestanden, dass Wahnvorstellungen möglich gewesen seien.

Ausstellung, die schwulen Jesus zeigt, erweckt Aufruhr

JONKOPING, Schweden - Aurfruhr erregte in Schweden eine Fotografieausstellung, die Jesus als Homosexuellen darstellt.

Die Künstlerin Elisabeth Ohlson Wallin schuf vor 10 Jahren die Ecce Homo Ausstellung die seither umstritten ist.

Am Sonntag nun versuchte eine Gruppe junger Leute, Feuer an einem Plakat an der Jonkoping Kulturhuset zu legen. Mitarbeiter versuchten sie aufzuhalten was zu einem Kampf führte an dem etwa 30 Leute betieligt wareen, sagten Tony el Zouki, der Direktor der Kulturhuset.

Jonkoping ist eines der größeren Zentren der schwedischen Evangelical Bewegung.

"Wenn dies eine einige christliche Gruppe ist, dann verstehe ich sie wirklich nicht. Die Botschaft von Christianity ist, daß Leute einander verstehen und lieben sollten," sagte el Zouki. "Ich kann wirklich nicht sehen, wie so etwas eine biblische Erklärung haben kann."

Dienstag, 14. August 2007

Pilotenleiche nach über 60 Jahren entdeckt

Im Zweiten Weltkrieg wurde ein deutscher Kampfpilot über Italien abgeschossen. Seine sterblichen Überreste wurden erst jetzt auf einem Acker gefunden.

In Italien sind die sterblichen Überreste eines deutschen Piloten aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Wie die Gruppe Romagna Air Finders am Dienstag mitteilte, fanden freiwillige Helfer die Leiche von Maximilian Volke und seine Maschine im Juli in einem Acker nördlich von Modena.

Volke war 1944 im Alter von 29 Jahren mit seiner Messerschmitt Bf 109 abgeschossen worden. Seine Gruppe habe unter anderem die Geldbörse des Piloten und mehrere Dokumente gefunden, sagte der Vorsitzende von Romagna Air Finders, Leo Venieri.

Pilot soll auf Soldatenfriedhof beerdigt werden

Dank seiner Marke in einer Hosentasche habe die Leiche identifiziert werden können. Volke wurde wegen des Abschusses von 37 feindlichen Flugzeugen ausgezeichnet. Er soll Venieri zufolge im September auf dem deutschen Soldatenfriedhof Passo della Futa zwischen Bologna und Florenz seine letzte Ruhe finden.

Die Freiwilligen von Romagna Air Finders haben bislang die Trümmer von 19 Flugzeugen sowie die sterblichen Überreste von insgesamt neun Piloten aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Brasilien gefunden. Die Gruppe wurde 2000 gegründet.

Treviso: Demo gegen Gentilini

Hunderte Italiener haben am Samstag in der norditalienischen Stadt Treviso gegen Vizebürgermeister Giancarlo Gentilini demonstriert. Der Lega-Nord-Politiker hatte zuvor in einem Radiointerview die "ethnische Säuberung" von Schwulen verlangt Wie Reuters berichtet, versammelten sich die Aktivisten vor dem Rathaus und verlangten den Rücktritt Gentilinis. Manche von ihnen trugen rosa Winkel. "Dieser Protest ist erst der Anfang einer langen Serie", kündigte Aurelio Mancuso, Chef der Homo-Gruppe Arcigay, an.

Derweil hat italienischen Medien zufolge die Staatsanwaltschaft erste Ermittlungen gegen Gentilini aufgenommen. Sie überprüft derzeit, ob die Aussagen des rechtslastigen Politikers strafrechtlich relevant sind.

In einem Fernsehinterview hat Gentilini inzwischen seine Aussagen wiederholt: "Die Schwuchteln müssen sich neue Städte suchen, in denen sie willkommen sind. Hier in Terviso gibt es keinen Platz für Schwuchteln oder dergleichen", so der stellvertretende Bürgermeister.