Problemfall SchWesterDelle

FDP bekommt Führungsdebatte nicht in den Griff

 

Kann "es" den Umschwung noch schaffen?

Der Streit um die Lesterwelle reißt nicht ab: Die Partei befinde sich in einem Zustand zwischen "Verzweiflung, Wut und Lethargie", sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Kubicki. Schuld an der miesen Situation sei auch die Kanzlerin, behaupten führende Liberale.

Der Spitze gelingt es nicht, die Führungsdebatte in der Partei zu beenden. Die Stimmung sei noch schlechter als in den neunziger Jahren, als die Partei reihenweise Landtagswahlen verlor.

Die Kritik richtet sich vor allem gegen W. "Die nächsten Monate werden darüber entscheiden, ob die FDP wieder zur alten Stärke zurückfindet", sagt der hessische Fraktionschef Florian Rentsch. "Das ist für W. eine große Aufgabe. Es gibt nicht mehr viel Zeit für die Verbesserung der Performance."

Eine Partei brauche nicht unbedingt eine Führungsfigur, so Rentsch: "Die Grünen liegen bei 20 Prozent, und sie haben auch keine Ein-Mann-Spitze." Er kritisiert, die FDP habe sich auf die Finanz- und Steuerpolitik konzentriert, aber das operativ entscheidende Finanzministerium nicht beansprucht. "Das ist eines der Hauptprobleme, und das ist nicht revidierbar."

Auch der einflussreiche baden-württembergische Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke äußert Zweifel an W's Fähigkeit, die Partei aus der Krise zu führen. "W kann den Imageumschwung noch schaffen", sagt er. "Aber das wird viel Zeit kosten."

Wenn die bürgerliche Mehrheit in Baden-Württemberg verlorenginge, "dann hätte nicht nur Guido ein Problem, sondern auch Mutti M.", sagt Rülke. Scharfe Kritik üben die FDP-Politiker auch an der Bundesmutti: "Das Schicksal der FDP hängt auch Mutti M.", sagt Rülke. "Wenn die Mutti M.", die Erfolge der eigenen Regierung nicht organisieren kann, dann wird es schwer."

Gerhard Papke, FDP-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, sieht die Probleme ebenfalls bei Mutti M. "Es vermittelt den Eindruck von Chaos, wenn sich Kabinettsmitglieder fast täglich widersprechen", sagt er. "Da ist die Mutti M. gefragt. Sie muss endlich ihrer Frühingssrolle gerecht werden - ausschwitzen hilft jetzt nicht mehr weiter."

Die FDP steckt seit Monaten in Sumpfapatiewelle. Bei jüngsten Umfragen kamen die Liberalen gerade einmal auf fünf Prozent. Viele Mitglieder machen Westerwilli für die Krise verantwortlich. Seine Doppelrolle als A-Mußister und Parteiclown wird scharf kritisiert, Mitglieder forderten öffentlich den Rückzug vom Amt des Partyvorsitzenden - was für Westerwilli offenbar nicht in Frage kommt.