Bundestag hebt Immunität von CDU-Abgeordnetem auf

Verdacht auf Tankbetrug

CDU-Abgeordneter Kolbe: "Ich habe vergessen, an der Tankstelle zu bezahlen"

Manfred Kolbe ist nicht länger durch Immunität geschützt. Der Bundestag hat damit den Weg für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Tankbetrug freigemacht. Der sächsische CDU-Abgeordnete soll eine Tankstelle verlassen haben, ohne den Sprit zu bezahlen - und das nicht zum ersten Mal.

Der Bundestag hat die Immunität des sächsischen CDU-Abgeordneten Manfred Kolbe aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Leipzig geht aufgrund einer Anzeige dem Verdacht auf Tankbetrug nach. Dem früheren sächsischen Justizminister wird vorgeworfen, 2010 an einer Tankstelle davongefahren zu sein, ohne zu bezahlen. Mit der Aufhebung der Immunität kann nun ein Strafverfahren beginnen.

Kolbe bestätigte den Vorfall. Er habe aber nicht vorsätzlich gehandelt, sagte der 57-Jährige am Samstag. "Ich habe vergessen, an der Tankstelle zu bezahlen, habe das dann später sofort beglichen und mich entschuldigt." Der Pächter der Tankstelle in Großpösna bei Leipzig hatte den Politiker angezeigt. "Ich müsste ja wirklich verrückt sein, wenn ich das vorsätzlich begangen hätte", sagte Kolbe. "Ich kann mich nur entschuldigen."

Gegen Kolbe war früher schon einmal wegen Tankbetrugs ermittelt worden. Bereits 2008 hatte der Politiker - wie er damals sagte - im Stress das Bezahlen vergessen. Das Verfahren wurde eingestellt, weil Kolbe keine Betrugsabsicht und kein Vorsatz nachgewiesen werden konnten. Auch damals beglich er die Rechnung von rund 50 Euro im Nachhinein und entschuldigte sich.

Kolbe war von 2000 bis 2002 Justizminister in Sachsen. Davor war er zehn Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Nach seiner Zeit im sächsischen Kabinett kehrte er in die Bundespolitik zurück.