Die USA haben angekündigt, das Einreiseverbot von HIV-Positiven aufzuheben - aber Schikanen bleiben.
Von Dennis Klein
Wenn US-Zöllner im Gepäck eines Touristen HIV-Medikamente finden, können die Betroffenen derzeit gleich den Rückflug buchen. Denn seit mittlerweile zwei Jahrzehnten verweigert das Land der unbegrenzten Möglichkeiten pauschal HIV-Positiven die Einreise. Damit könnte jetzt Schluss sein: Denn das amerikanische Heimatschutzministerium hat angekündigt, die Einreisebeschränkungen für Infizierte zu lockern.
Allerdings gibt es mehr als nur einen Haken: Homo-, Aids- und Immigranten-Gruppen kritisieren, dass die nach wie vor bestehenden Beschränkungen diskriminierend seien. Zum einen sollen HIV-Positive künftig nur auf Antrag ein Visum für maximal 30 Tage erhalten. Touristen aus Europa bekommen allerdings gewöhnlich ein 90-Tage-Visum bei der Ankunft in den USA.
Von Dennis Klein
Wenn US-Zöllner im Gepäck eines Touristen HIV-Medikamente finden, können die Betroffenen derzeit gleich den Rückflug buchen. Denn seit mittlerweile zwei Jahrzehnten verweigert das Land der unbegrenzten Möglichkeiten pauschal HIV-Positiven die Einreise. Damit könnte jetzt Schluss sein: Denn das amerikanische Heimatschutzministerium hat angekündigt, die Einreisebeschränkungen für Infizierte zu lockern.
Allerdings gibt es mehr als nur einen Haken: Homo-, Aids- und Immigranten-Gruppen kritisieren, dass die nach wie vor bestehenden Beschränkungen diskriminierend seien. Zum einen sollen HIV-Positive künftig nur auf Antrag ein Visum für maximal 30 Tage erhalten. Touristen aus Europa bekommen allerdings gewöhnlich ein 90-Tage-Visum bei der Ankunft in den USA.
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HIV-Positive dürfen sich nicht "risikoreich" verhalten
Zudem müssen HIV-Positive beweisen, dass sie genug Medikamente für den gesamten Aufenthalt mitführen und dass ihre Krankenversicherung sämtliche Auslagen bei medizinischen Notfällen trägt. Außerdem müssen sie erklären, dass sie kein Verhalten an den Tag legen würden, das "risikoreich für die amerikanische Öffentlichkeit" ist.
"Mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Ausbruch der Epidemie brandmarken die Vereinigten Staaten Menschen mit HIV und behandeln die Krankheit nicht wie jedes andere Virus", erklärte Victoria Neilson von Immigration Equality. "So hohe Hürden für Reisende zu schaffen schützt die amerikanische Öffentlichkeit nicht vor HIV." Sie kritisiert auch, dass nach den geplanten Richtlinien der Aufenthaltsstatus von HIV-Positiven nicht geändert werden können. Dadurch könnten positive Asylbewerber jahrelang in einem unklaren Aufenthaltsstatus bleiben und hätten keine Ansprüche auf staatliche Sozialleistungen.
Zudem müssen HIV-Positive beweisen, dass sie genug Medikamente für den gesamten Aufenthalt mitführen und dass ihre Krankenversicherung sämtliche Auslagen bei medizinischen Notfällen trägt. Außerdem müssen sie erklären, dass sie kein Verhalten an den Tag legen würden, das "risikoreich für die amerikanische Öffentlichkeit" ist.
"Mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Ausbruch der Epidemie brandmarken die Vereinigten Staaten Menschen mit HIV und behandeln die Krankheit nicht wie jedes andere Virus", erklärte Victoria Neilson von Immigration Equality. "So hohe Hürden für Reisende zu schaffen schützt die amerikanische Öffentlichkeit nicht vor HIV." Sie kritisiert auch, dass nach den geplanten Richtlinien der Aufenthaltsstatus von HIV-Positiven nicht geändert werden können. Dadurch könnten positive Asylbewerber jahrelang in einem unklaren Aufenthaltsstatus bleiben und hätten keine Ansprüche auf staatliche Sozialleistungen.
Einreiseverbot besteht seit 1987
Die USA haben 1987 in einer Welle der Aids-Hysterie HIV-positiven Ausländern die Einreise komplett verboten. Dadurch konnten keine Aids-Konferenzen und nur bedingt internationale Homo-Konferenzen in den USA abgehalten werden. Im vergangenen Jahr setzte die Regierung anlässlich der Gay Games in Chicago das Einreiseverbot kurzfristig aus (queer.de berichtete). Trotzdem bevorzugten die meisten europäischen Sportler die parallel stattfindenen Outgames im kanadischen Montréal.
Neben den USA verbieten derzeit nur zwölf weitere Länder HIV-Positiven die Einreise. Neben mehreren Staaten im Nahen Osten gehören in Europa auch Moldawien und Russland dazu. Die Volksrepublik China hat vor einer Woche angekündigt, das Einreiseverbot zu lockern.
Experten erwarten, dass weiterhin viele Positive ihre Aids-Medikamente in eine Aspirin-Box umfüllen, ihren Status bei der Einreise in in die Staaten verschweigen und am Zoll ihr freundlichsten Lächeln aufsetzen werden. Denn neben den Schikanen wird den meisten die Offenlegung ihrer Infektion - insbesondere an eine fremde Regierung - schwer fallen. Bislang sind die meisten an der Grenze durchgekommen. Ein Restrisiko bleibt aber bestehen, auch mit der neuen Regelung.
Die USA haben 1987 in einer Welle der Aids-Hysterie HIV-positiven Ausländern die Einreise komplett verboten. Dadurch konnten keine Aids-Konferenzen und nur bedingt internationale Homo-Konferenzen in den USA abgehalten werden. Im vergangenen Jahr setzte die Regierung anlässlich der Gay Games in Chicago das Einreiseverbot kurzfristig aus (queer.de berichtete). Trotzdem bevorzugten die meisten europäischen Sportler die parallel stattfindenen Outgames im kanadischen Montréal.
Neben den USA verbieten derzeit nur zwölf weitere Länder HIV-Positiven die Einreise. Neben mehreren Staaten im Nahen Osten gehören in Europa auch Moldawien und Russland dazu. Die Volksrepublik China hat vor einer Woche angekündigt, das Einreiseverbot zu lockern.
Experten erwarten, dass weiterhin viele Positive ihre Aids-Medikamente in eine Aspirin-Box umfüllen, ihren Status bei der Einreise in in die Staaten verschweigen und am Zoll ihr freundlichsten Lächeln aufsetzen werden. Denn neben den Schikanen wird den meisten die Offenlegung ihrer Infektion - insbesondere an eine fremde Regierung - schwer fallen. Bislang sind die meisten an der Grenze durchgekommen. Ein Restrisiko bleibt aber bestehen, auch mit der neuen Regelung.
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