Dienstag, 30. Januar 2007

Hu Jintao: Afrikas Lieblingsgast

China ist in ganz Afrika präsent und vor allem bei der Ausbeutung aller Arten von Rohstoffen engagiert. Das Interesse an Afrika unterstreicht Hu Jintao jetzt mit einer Reise durch acht Länder.

Chinas Bruttosozialprodukt verdoppelt sich alle sieben Jahre. Dieses Wirtschaftswunder stößt aber nicht nur Unmengen an Produkten für die Märkte der Welt aus, es verschlingt zugleich gewaltige Ressourcen. Ressourcen-Sicherung hat deshalb einen hohen Stellenwert in der chinesischen Politik. Kaum im Amt, hat Präsident Hu Jintao deshalb schon 2004 die Stärkung der Beziehungen zum rohstoffreichen Afrika angekündigt.

Es blieb nicht bei leeren Worten. Neben einer intensiven Reisediplomatie war besonders der China-Afrika-Gipfel in Peking im November 2006 wichtig. Bereits die Dimensionen dieses Treffens waren gewaltig: 1700 Delegierte aus China und Afrika kamen zusammen, 48 afrikanische Staaten waren vertreten, davon 41 durch ihre Staats- oder Regierungschefs. Peking war im Ausnahmezustand - die Hälfte der Autos war zur Verkehrsberuhigung von den Straßen verbannt, die ihrerseits durch gewaltige Poster mit afrikanischen Motiven geschmückt waren.

Besser als der Westen

So viel Aufmerksamkeit kam bei den Gästen an. Der Staatspräsident von Botswana, Festus Mogae, zeigte sich beeindruckt: "Ich finde, die Chinesen behandeln uns ebenbürtig. Der Westen behandelt uns als ehemalige Untertanen. Ich bevorzuge die Haltung der Chinesen."

Am Ende des Gipfels standen die "Pekinger Erklärung" und ein "Aktionsplan bis 2009". Neben der üblichen Konferenz-Rhethorik standen konkrete Hilfszusagen in diesen Papieren: So will China innerhalb der nächsten drei Jahre fünf Milliarden Dollar an Krediten vergeben. China - selbst noch Empfänger von Entwicklungshilfe - will seine eigene Hilfe für Afrika verdoppeln.

Daneben schlossen chinesische Firmen Investitionsabkommen mit elf afrikanischen Staaten in Höhe von knapp zwei Milliarden Dollar ab. Trocken merkte in Peking der äthiopische Regierungschef Meles Zenawi zu den neuen Verhältnissen an: "China hat heute mehr Mittel zur Hand, um Afrika bei der Überwindung seiner ökonomischen Schwierigkeiten zu helfen und hat bereits einen spürbaren Einfluss auf Afrikas wirtschaftliche Zukunft

Finstere Handelsstruktur

Aufwändige Gipfeltreffen wie in Peking betrachtet Dirk Messner, Leiter des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik in Bonn, vor allem unter symbolischen Aspekten. Aber auch die sei eben wichtig, sagt Messner. China halte Afrika für einen strategischen Partner. Die westlichen Industrieländer dagegen würden die afrikanischen Länder in der Regel als "verlorene Fälle in einer Woge von politischer und ökonomischer Instabilität wahrnehmen". Das führe dazu, dass China in Afrika sehr positiv gesehen werden - "als neuer Partner, mit dem man neue Initiativen entfalten kann".

Die neuen Initiativen haben zu einer Explosion des Handels geführt. Der hat sich seit 2000 vervierfacht, auf 50 Milliarden Dollar jährlich. Bis 2010 soll er sich noch einmal verdoppeln. Allerdings sieht die Handelsstruktur aus wie zu finstersten Zeiten des Kolonialismus: Afrika exportiert Rohstoffe, insbesondere Rohöl und unverarbeitete Metalle. Im Gegenzug importiert es dafür chinesische Konsumgüter wie Kleidung, Plastikprodukte oder Elektrogeräte.

Keine politische Einmischung

Langfristig droht damit für Afrika die Gefahr, in der Rohstoff-Falle gefangen zu werden. Eine eigenständige Verarbeitung der Rohstoffe wird immer schwieriger. Das sehen inzwischen auch afrikanische Kritiker so. Auf dem Weltsozialgipfel in Nairobi fragte der kenianische Sozialwissenschaftler Isaac Mbeche daher kritisch: "Will die chinesische Regierung eine ernsthafte Partnerschaft mit den Ländern Afrikas, oder will sie nur Afrikas Rohstoffe ausbeuten?"

Aus westlicher Sicht gibt es einen weiteren Kritikpunkt, erläutert Messner: "Dass China in Afrika mit Regimes zusammenarbeitet, die in ihrer Menschenrechtspolitik und in Bezug auf die politischen Systeme inakzeptabel sind". Ein Beispiel ist Sudan, das die zweite Station von Hu Jintaos Afrika-Reise wird. "Khartum ist zu einem der wichtigsten Öllieferanten für China geworden. Aber der Energieverbündete belastet Peking auch. Der Westen drängt Peking, endlich seinen Einfluss auf das Regime zu nutzen, um die humanitäre Krise in Darfur zu lösen. Bislang allerdings ist noch jeder Versuch einer Internationalisierung der Darfur-Krise an Chinas Veto im Weltsicherheitsrat gescheitert."

"Die regierenden Klassen des Westens sind arrogant"

Wang Hongyi, Afrika-Experte vom Institut für Internationale Beziehungen in Peking, erläutert die chinesische Position: "Wie soll man mit anderen Staaten umgehen? Über diese Frage hat China eine andere Meinung als der Westen. Chinas Maxime der Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder entspricht der Charta der UN. Sie ist das grundsätzliche Prinzip der chinesischen Diplomatie und hat sich in der Praxis bewährt."

Es erstaunt wenig, dass diese Haltung bei den Regierenden in Afrika gut ankommt. Für sie wird es einfacher, wenn China Kredite vergibt, ohne zugleich gute Regierungsführung zu fordern oder die betroffene Bevölkerung an den Maßnahmen zu beteiligen. Das Statement des ugandischen Staatschefs Yoweri Museveni beim Afrika-Gipfel in Peking sprach für sich: "Die regierenden Klassen des Westens sind arrogant, und überheblich. Sie mischen sich in die Angelegenheiten anderer Leute ein, während die Chinesen bloß mit dir handeln."

Negativ-Seiten: Kein Technologietransfer

Diese Geschäfte sind allerdings nicht für alle profitabel. Die Schwemme billiger Konsumgüter aus China zwingt nicht nur die nationalen Industrien in die Knie, etwa im Textil-Sektor. Der Import wird zudem über chinesische Händlernetze abgewickelt - zu Lasten lokaler Kleinhändler. Und während Deutschland Mikrokredite vergibt und Solaranlagen fördert, bauen die Chinesen Straßen und Kraftwerke, Häfen und Staudämme. Allerdings machen sie das gleich selbst. Die Rede ist von 80.000 chinesischen Entwicklungsarbeitern in Afrika.

Aber kein Afrikaner verdient etwas an diesen Projekten, auch Technologietransfer findet nicht statt. In Sambia zum Beispiel streiken die Arbeiter einer von Chinesen betriebenen Kupfermine. Die Bezahlung sei zu schlecht - genau wie die Arbeitsbedingungen.

Dennoch ist der Beitrag zur Infrastrukturverbesserung unübersehbar - und die Chinesen beeindrucken durch ihren Pragmatismus und ihre Effizienz, sagt Afrika-Experte Wang Hongyi: "Afrika kann mehr von der Zusammenarbeit mit China als mit dem Westen profitieren. Um mit China zusammenzuarbeiten, brauchen sie keine politischen Bedingungen zu erfüllen."


Matthias von Hein

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